Torra zum neuen Regionalpräsidenten Kataloniens gewählt | Aktuell Europa | DW | 14.05.2018
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Spanien

Torra zum neuen Regionalpräsidenten Kataloniens gewählt

Fünf Monate nach der Wahl hat Katalonien wieder einen Regierungschef. Joaquim "Quim" Torra, überzeugter Separatist und Schriftsteller will Katalonien in die nächste Runde des Abspaltungskampfes mit Spanien führen.

Bei der Wahl im Parlament in Barcelona erreichte Torra (Artikelbild) als Kandidat für das Amt des Regionalpräsidenten wie erwartet die einfache Mehrheit der Stimmen. Damit endet die seit Monaten dauernde politische Blockade - und zwar nur zehn Tage vor der Frist, nach der laut Verfassung eine Neuwahl nötig gewesen wäre. Der 55-jährige Polit-Neuling kündigte bereits vor der Abstimmung vor dem Parlament an, einen unabhängigen Staat, eine Republik Katalonien errichten zu wollen. Als Regionalpräsident will er von Madrid kassierte Gesetze wieder in Kraft setzen, und auch die katalanischen Botschaften will er erneut eröffnen. 

Bei der ersten Abstimmung am vergangenen Samstag, bei der er eine absolute Mehrheit brauchte, war Torra noch gescheitert. Jetzt klappte es, weil sich die vier Abgeordneten der linksradikalen Partei CUP erneut der Stimme enthielten. Sie beharren auf Ex-Regionalchef Carles Puigdemont als Präsident, tolerierten aber nun die Wahl Torras. Torra erhielt 66 Ja-Stimmen und 65 Nein-Stimmen.

Vertrauter Puigdemonts

Die Wahl war möglich geworden, nachdem der im Herbst von der Zentralregierung als Regionalchef abgesetzte Puigdemont nach langem Tauziehen mit der Zentralregierung in Madrid auf eine eigene Kandidatur verzichtet hatte.

Als Ersatzkandidaten schlug Puigdemont Torra vor, der anders als er selbst und viele andere katalanische Politiker, juristisch unbelastet ist. Torra hatte allerdings bei den beiden Parlamentsdebatten betont, dass er weiter Puigdemont für den rechtmäßigen Regionalchef hält.

Puigdemont war im Herbst ins Ausland geflohen und hält sich in Berlin auf, wo er auf eine Entscheidung der deutschen Justiz über seine Auslieferung an Spanien wartet. Seit seiner Absetzung im Zuge des verbotenen Unabhängigkeitsreferendums vom Oktober hatte Katalonien keine reguläre Regierung mehr. Die Region steht unter Zwangsverwaltung der Zentralregierung in Madrid, die gemäß Verfassung bei der Amtsübernahme des neuen Regionalpräsidenten automatisch beendet wird.

Jurist und Kulturmanager

Torra stammt wie sein Vorgänger Carles Puigdemont aus der Provinz Girona. Viele Jahre arbeitete er als Jurist bei einem Schweizer Versicherungskonzern. Seine Abfindung nutzte er, um 2008 den Verlag Acontravent ("Gegen den Wind") zu gründen, der Texte katalanischer Journalisten aus der Zeit des Bürgerkriegs und der Diktatur veröffentlicht. Bis vor drei Jahren leitete er auch das Kulturzentrum im Stadtteil El Born in Barcelona, das als Hochburg der Unabhängigkeitsbewegung gilt.

cgn/qu (afp, dpa, rtr)