Militärputsch
29. September 2006
Die Wahl von General Surayud Chulanont sei "ziemlich sicher", wird der Vorsitzende des Rechnungshofes, Jaruvan Maintaka, am Freitag (29.9.2006) auf der Website von Radio Thailand zitiert. Radio Thailand gehört zur Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit der Regierung. Auch mehrere Zeitungen verbreiteten die Nachricht von Surayuds bevorstehender Berufung an die Regierungsspitze durch die Militärmachthaber. Das größte Blatt in Bangkok, "Thairath", titelte: "Ergebnis: Surayud, neuer Ministerpräsident".
Zusammenarbeit mit Übergangsregierung
Der pensionierte General ist ein enger Berater von König Bhumibol. Der Karrieresoldat Surayud war kurze Zeit buddhistischer Mönch, bevor er in den Ruhestand ging. In der Armee ist der 63-Jährige sehr beliebt. Die offizielle Entscheidung über das Amt des Interimsregierungschefs wird für das Wochenende oder den kommenden Montag (2.10.2006) erwartet.
Zugleich teilten die thailändischen Militärmachthaber am Freitag mit, sie wollten mit einer Übergangsregierung zusammenarbeiten. Diese werde nicht den Putschisten unterstehen und solle die Rückkehr zur Demokratie vorantreiben. Die Putschisten hatten nach dem Sturz der Regierung von Ministerpräsident Thaksin Shinawatra am 19. September 2006 zugesagt, die Regierung binnen zwei Wochen in zivile Hände zu übergeben.
24 Millionen Dollar wert
Am Donnerstag (28.9.2006) forderten die USA und die Europäische Union die thailändische Militärregierung auf, das Land schnellstmöglich wieder in die Demokratie zu führen. Die Militärregierung müsse zu Gesetz und Ordnung zurückkehren, hieß es in einer Erklärung der finnischen EU-Ratspräsidentschaft.
Die USA gingen noch einen Schritt weiter und verhängten als Sanktionen gegen die neuen Militärmachthaber. Die bisherigen Hilfszahlungen für die thailändische Regierung in Höhe von 24 Millionen Dollar seien nahezu vollständig gestoppt worden, sagte Außenamtssprecher Sean McCormack am Donnerstag in Washington. Betroffen seien unter anderem die Militärhilfe für die thailändische Armee, Ausbildungs- und Trainingsmaßnahmen, Frieden erhaltende Missionen und das Programm des Pentagons zur Finanzierung von Anti-Terror-Maßnahmen im Ausland. Sobald eine demokratisch gewählte Regierung wieder im Amt sei, werde die US-Regierung die Sanktionen aufheben.
Thailand ist ein wichtiger Alliierter der USA und war lange Fürsprecher für Demokratie innerhalb des Staatenbundes ASEAN. Das thailändische Militär hatte jahrelang eng mit der US-Armee zusammengearbeitet, unter anderem im Anti-Terror-Kampf. (ana)