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Terrorverdacht: Prozess gegen Syrer

8. September 2017

Wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung muss sich ein 25 Jahre alter Syrer vor dem Oberlandesgericht Dresden verantworten. Er soll auch an der Entführung von Journalisten beteiligt gewesen sein.

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Oberlandesgericht Dresden
Das Oberlandesgericht in DresdenBild: picture-alliance/ZB

Dem jungen Mann wird vorgeworfen, sich 2014 in seiner Heimat der islamistischen Al-Nusra-Front, einem inzwischen umbenannten Ableger des Terrornetzwerkes Al Kaida, angeschlossen zu haben. Der Mann war im Herbst 2015 nach Deutschland gekommen, ist als Kleinkrimineller aufgefallen und sitzt seit Februar in Untersuchungshaft.

Die Anklage stützt sich ausschließlich auf die Angaben des jungen Mannes, der keinen Beruf hat und sich in psychologischer Behandlung befindet. Demnach wurde er in einem Lager in der Region Idlib im Nordwesten des Landes als Kämpfer ausgebildet. Zudem soll er an der Entführung von drei Journalisten beteiligt gewesen sein. Dafür aber haben die Ermittler bisher keine Bestätigung bekommen.

Gutachter soll Glaubwürdigkeit bestätigen

Die Generalstaatsanwaltschaft setzt daher auf Islamwissenschaftler Guido Steinberg von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Der Sachverständige erstellt auch ein Gutachten zur Glaubwürdigkeit der Aussagen des Angeklagten. Der hatte angegeben, dass er sich nach dem Sommer 2014 von den Zielen der Al-Nusra-Front distanzierte, dann in die Türkei und über die Balkanroute nach Deutschland flüchtete.

Der Angeklagte befindet sich seit Februar in Untersuchungshaft. Er hatte sich der Polizei in Sachsen selbst gestellt und wurde festgenommen. Das Ermittlungsverfahren gegen ihn gab der Generalbundesanwalt an die Generalstaatsanwaltschaft Dresden ab.

Zum Prozessauftakt schwieg der Mann. Verhandelt wurde in einem Hochsicherheitssaal. Es gelten strenge Sicherheitsvorkehrungen. Das öffentliche Interesse war gering, nach gut einer Stunde war der erste Verhandlungstag zu Ende. Der Prozess wird am 15. September fortgesetzt.

cgn/jj (afp, dpa)