Tausende gehen in El Salvador auf die Straße | Aktuell Amerika | DW | 16.09.2021
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Mittelamerika

Tausende gehen in El Salvador auf die Straße

Der zunehmend autoritär regierende Präsident El Salvadors, Nayib Bukele, treibt die Menschen auf die Straße. Neben der Einführung des Bitcoins als Zahlungsmittel kritisieren sie die Absetzung von Verfassungsrichtern.

Unruhen in El Salvador

Ein Bitcoin-Geldautomat brennt in der Hauptstadt San Salvador

Mehrere tausend Demonstranten kritisierten die Einführung des Bitcoins als offizielles Zahlungsmittel, die Absetzung von Verfassungsrichtern, Geheimabsprachen mit Jugendbanden und weitere umstrittene Entscheidungen des Staatschefs. In der Hauptstadt San Salvador wurde ein Bitcoin-Geldautomat in der Nähe des Nationalpalasts angezündet. Darüber hinaus seien die Proteste aber friedlich geblieben, schreibt die Zeitung "Prensa Gráfica".

Größte Demonstration seit 2019

An 15. September wird in El Salvador traditionell die Unabhängigkeit des Landes gefeiert. Die Demonstration war die größte, seit Bukele im Juni 2019 an die Regierung kam. An ihr  beteiligten sich Gewerkschafter, Feministinnen und Studierende ebenso wie Mitglieder der oppositionellen linken Partei FMLN und der rechten Arena-Partei.

Unruhen in El Salvador

Die Demonstranten in El Salvador kritisieren auch Geheimabsprachen mit Jugendbanden

Der autoritär regierende Präsident kann auf eine großen Rückhalt in der Bevölkerung zählen. Rund 80 Prozent der Bürgerinnen und Bürger stehen hinter ihm. Allerdings unterstützen Umfragen der Zentralamerikanischen Universität zufolge nur etwa die Hälfte die Einführung des Bitcoins in der vergangenen Woche. Mehr als drei Viertel der 6,45 Millionen Einwohner sind demnach nicht daran interessiert, den Bitcoin zu verwenden.

Zahl der Soldaten soll verdoppelt werden

Nachdem die Partei Bukeles, Nuevas Ideas, bei den Parlamentswahlen im Februar die Mehrheit gewonnen hat, verfügt der Staatschef über große Macht. In den vergangenen Monaten hat er nicht nur dafür gesorgt, dass unliebsame Verfassungsrichter und der Generalstaatsanwalt entlassen wurden, sondern auch eine Verfassungsreform durchgesetzt, die seine Wiederwahl ermöglicht. Zudem will er die Zahl der Soldaten verdoppeln.

Unruhen in El Salvador

Präsident Nayib Bukele hat eine Verfassungsreform durchgesetzt, die seine Wiederwahl ermöglicht (Archivbild)

José Miguel Vivanco von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch vergleicht Bukele mit dem verstorbenen venezolanischen Ex-Präsidenten Hugo Chavez. Seit die Partei Bukeles die Kontrolle im Parlament übernommen habe, habe sie drastische Maßnahmen unternommen, um die Unabhängigkeit des Obersten Gerichtshofs und  der Generalstaatsanwaltschaft zu zerstören. Auch die US-Regierung kritisiert das Vorgehen des Staatschefs.

nob/kle (epd, afp, ap) 

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