Tausende gehen gegen Neonazis auf die Straße
9. November 2019
Tausende Demonstranten sind in Bielefeld gegen einen Neonazi-Marsch auf die Straße gegangen. Eine Polizeisprecherin sagte, man halte die etwa 230 Teilnehmer aufseiten der Partei Die Rechte und die rund 14.000 Beteiligten von insgesamt 14 Gegendemos mit Sperrungen auseinander. Bislang verliefen die Kundgebungen weitgehend friedlich.
Die Rechtsextremen hatten ausgerechnet zum 81. Jahrestag der nationalsozialistischen Novemberpogrome zu einem Marsch durch Bielefeld aufgerufen. Damit wollten sie an die verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck erinnern, die wegen Volksverhetzung eine Haftstrafe in der westfälischen Stadt absitzt.
"Fassungslos und beschämt"
Gewerkschaften, Kirche, Verbände und Parteien demonstrierten zugleich unter dem Motto "Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen" gegen Neonazis. Der nordrhein-westfälische Landtagspräsident André Kuper sagte, der 9. November sei der Tag der Wiedervereinigung - aber auch der Tag, an dem Deutschland "fassungslos und beschämt" an die Verbrechen der Nazis erinnere. "Deshalb stehen wir heute an der Seite der jüdischen Bürgerinnen und Bürger." Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen sagte, jeder Mensch verdiene Respekt und habe Würde. "Das ist unsere DNA."
Die Polizei war mit rund 1000 Kräften aus dem ganzen Bundesland präsent. Dem Versammlungsleiter der Rechtsextremisten war eine Liste verbotener Parolen zugestellt worden. Man habe Äußerungen untersagt, die zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstacheln oder den öffentlichen Frieden stören könnten, teilte die Polizei mit.
Datum durchgedrückt
Das Verwaltungsgericht Minden hatte Ende September eine Verfügung des Polizeipräsidiums Bielefeld kassiert, wonach der Aufzug wegen des historischen Gedenkens an die Pogromnacht vorverlegt werden müsse. Daher durften die Rechtsextremisten an diesem Samstag demonstrieren. Am 9. November 1938 hatten Schlägertrupps der Nationalsozialisten im Deutschen Reich jüdische Geschäfte und Synagogen in Brand gesetzt.
jj/fab (dpa, epd)