Türkei - wohin treibt das Land? | Europa | DW | 13.10.2015
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Europa

Türkei - wohin treibt das Land?

Wenige Wochen vor den Neuwahlen in der Türkei ist das Land instabiler denn je. Nahostexperte Michael Lüders äußert im DW-Interview seine Befürchtungen, dass sich die Lage weiter verschlimmern könnte.

DW: Herr Lüders, Sie sind gerade als Gastdozent in der Türkei, in Sakarya. Wie ist die Stimmung im Land nach dem blutigen Anschlag in Ankara?

Michael Lüders: Die meisten Menschen, das kann man spüren, sind sehr bedrückt. Sie haben die Sorge, dass das was in Ankara geschehen ist, ein solch furchtbarer Terroranschlag mit so vielen Toten, sich an anderen Orten der Türkei wiederholen könnte, in İstanbul oder anderswo. Es gibt auch sehr viele Sorgen mit Blick auf die Frage, wer sind eigentlich die Urheber dieses Anschlages. Ist es wirklich der "Islamische Staat" (IS), wie die Türkische Regierung behauptet, oder gibt es andere Akteure, die hier eine Rolle spielen? Und warum erlaubt die türkische Regierung keine Trauer? Es ist ja so, dass in Ankara alle Spuren des Anschlages beseitigt worden sind. Selbst Trauerkundgebungen sind nicht gerne gesehen. Das alles macht die Menschen unglücklich. Und sie fragen sich, wohin treibt die Türkei?

Herr Lüders, zwei große Anschläge seit Juli, dutzende Menschen sind tot. Warum wird die Türkei gerade jetzt, kurz vor der Wahl, nochmal angegriffen?

Nahost-Experte Michael Lüders

Michael Lüders: "Es sieht nicht gut aus"

Die offizielle Darstellung der Regierung, es seien Terroristen des "Islamischen Staates" gewesen, ist doch mit einer gewissen Vorsicht zu genießen. Es ist natürlich nicht auszuschließen, aber nüchtern gesehen unterhält der "Islamische Staat" relativ gute Beziehungen in Richtung Türkei. Es gibt kranke Kämpfer des "Islamischen Staates", die in der Türkei versorgt werden. Es gibt Kämpfer aus dem Ausland, die über die Türkei nach Syrien reisen. Türkische Zeitungen erheben den Vorwurf, dass sogar Waffenlieferungen aus der Türkei in Richtung des "Islamischen Staates" gehen. Das Erdöl, das der IS verkauft, gelangt über mafiöse Banden zum Teil auch in die Türkei. Vor diesem Hintergrund macht es eigentlich nicht sehr viel Sinn, dass der IS bei seinen wichtigsten "Verbündeten" einen Terroranschlag in dieser Größenordnung verübt.

Wer steckt wirklich dahinter? Wir wissen es nicht. Die pro-kurdischen Teile in der türkischen Bevölkerung machen die Regierung zumindest mitverantwortlich für diesen Anschlag. Aber es gibt natürlich dafür keinen Beweis. Wir werden wahrscheinlich nie erfahren, warum es diesen Anschlag gegeben hat, aber er steht mit Sicherheit im Zusammenhang mit den Wahlen, die für den 1. November geplant sind. Wer immer hinter diesen Anschlägen steht, er will Ängste schüren in der türkischen Bevölkerung und die Spannungen schüren zwischen Kurden und Türken.

Zahlt die Türkei den Preis für die falsche Nahostpolitik?

Das kann man sicherlich so sehen. Die Regierung Erdogan hat sich sehr frühzeitig gemeinsam mit den westlichen Staaten aber auch den Golfstaaten darauf verständigt, dass das Regime von Baschar al-Assad gestürzt werden müsse und dies so schnell wie möglich. Daraus ist nun nichts geworden. Das Regime von Assad ist immer noch an der Macht. Die türkische Regierung hat auf das falsche Pferd gesetzt. Sie zahlt jetzt ihren Preis in Form der Destabilisierung der türkischen Grenzen zu Syrien und Irak und in Form der Flüchtlingsströme.

Und das ungelöste Kurdenproblem beschert der türkischen Regierung auch viele Sorgen. Denn die kurdischen Kämpfer im Norden Syriens sind eng mit der verbotenen PKK verbunden. Das erklärt ja auch, warum die türkische Regierung indirekt den "Islamischen Staat" hat gewähren lassen, als er im vergangen Jahr wochenlang die kurdische Grenzstadt Kobane bombardiert hatte. Das Kalkül der türkischen Regierung, den "Islamischen Staat" als Rammbock zu benutzen im Kampf gegen PYD - den syrischen Ableger und Verbündeten der PKK - wird zu keinem guten Ergebnis führen. Jeder, der darüber nachdenkt, weiß, es kann nur eine Verhandlungslösung geben zwischen der türkischen Regierung und der PKK. Diese Verhandlungslösung war ja auf einem guten Weg, bis sie Präsident Erdogan aufgekündigt hat.

Ankara, am Ort des Selbstmordanschlags ermitteln Sondereinsatzkräfte in Spezialanzügen / Foto: Gokhan Tan/Getty Images

Die politischen Aufräum-Arbeiten nach dem Attentat werden noch lange dauern

Nach dem Anschlag gibt es jetzt in verschiedenen Städten der Türkei Proteste gegen die Regierung, vor allem die Kurden gehen auf die Straße. Die Regierung reagiert teilweise mit Gewalt. Kann man das Rad noch zurückdrehen und den Friedensprozess wiederbeleben?

Das ist sicherlich schwierig. Zumal man nicht erkennen kann, dass es innerhalb der türkischen Regierung eine Neuorientierung gäbe. Es gibt keinerlei Überlegung - jedenfalls nicht, dass wir wüssten - dass die Regierung in Ankara ihre Strategie überdenken könnte, den Krieg gegen die PKK wieder aufgenommen zu haben. Nichts deutet in diese Richtung. Im Gegenteil, man hat den Eindruck, dass die Entschlossenheit der türkischen Regierung eher noch gewachsen ist, gegen die Kurden militärisch vorzugehen. Die einseitige Ankündigung der PKK, einen Waffenstillstand einzuhalten bis zu den Wahlen, hat die türkische Regierung beantwortet, indem sie die Stellungen der PKK bombardiert hat. Vor diesem Hintergrund muss man doch davon ausgehen, dass sich die Dinge verschlimmern werden in der Türkei.

In einigen Zeitungen spricht man von "bürgerkriegsähnlichen Umständen". Könnte es tatsächlich zu einem Bürgerkrieg in der Türkei kommen?

Das halte ich für maßlos übertrieben. Es wird in der Türkei nicht so eine Situation geben wie in Syrien. Aber die extremen Nationalisten auf beiden Seiten, der Türken wie auch der Kurden, fühlen sich natürlich ermutigt, mit Gewalt auf die jeweils andere Seite zuzugehen. Man muss mit großer Sorge beobachten, dass Menschen mit Messern oder Baseball-Schlägern bewaffnet Jagd machen auf Kurden oder auf Türken. Das ist eine sehr ungute Entwicklung. Natürlich ist auch jetzt die Sicherheitslage prekär geworden, sich an öffentlichen Orten mit sehr vielen Menschen aufzuhalten. Das überlegen sich sehr viele sehr genau.

Das gilt auch für Touristen: den Taksim Platz in Istanbul zu überqueren ist ein unangenehmes Gefühl. Wenn es einen Anschlag - Gott behüte es - in Istanbul geben sollte, dann ist natürlich der Taksim Platz ein symbolischer Ort, und das spüren auch die Leute, die ihn besuchen. Wenn das so weiter geht, wird die Türkei massive Probleme wirtschaftlicher Art bekommen, ausländische Investoren werden sich zurückhalten und die Touristen werden weniger werden.

In drei Wochen finden die vorgezogenen Parlamentswahlen statt. Glauben Sie, dass nach den Wahlen die Ruhe einkehrt in der Türkei?

Das kann man nur hoffen. Aber wenn sich der Kurs der türkischen Regierung nicht ändert, werden diese Spannungen zunehmen. Alle Wahlumfragen deuten darauf hin, dass sich das Wahlergebnis wiederholen wird. Die AKP von Erdogan wird um die 40 Prozent der Stimmen erhalten. Die pro-kurdische HDP wird ebenfalls mit rund 13 Prozent ins Parlament einziehen. Das heisst, die türkische Regierung wird einen Verbündeten brauchen, ein Koalitionspartner. Aber es gab in den letzten Monaten keine Bereitschaft, ernsthafte Koalitionsverhandlungen zu führen. Viele Türken haben die Sorge, dass Erdogan auch nach diesen Wahlen so lange weiter wählen lassen wird, bis er ein Ergebnis hat, das ihm passt. Das würde die Instabilität in der Türkei massiv befördern.

Der Islamwissenschaftler Michael Lüders war langjähriger Nahostkorrespondent der "ZEIT" und lebt heute als Politik- und Wirtschaftsberater, Publizist und Autor in Berlin.

Das Gespräch führte Basak Özay.