Türkei weist elf französische IS-Angehörige nach Frankreich aus | Aktuell Europa | DW | 28.11.2019
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Terrorismus

Türkei weist elf französische IS-Angehörige nach Frankreich aus

Anfang November hat die Türkei damit begonnen, inhaftierte ausländische IS-Angehörige in ihre Heimatländer abzuschieben. Auch zehn Deutsche wurden ausgewiesen. Nun ist Frankreich an der Reihe.

Türkei Suleyman Soylu in Ankara (picture-alliance/AA/V. Furuncu)

Türkeis Innenminister Süleyman Soylu

Elf französische Dschihadisten würden "gleich Anfang Dezember" nach Frankreich zurückgeschickt, sagte Innenminister Süleyman Soylu laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Bei den mutmaßlichen Anhängern der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) soll es sich mehrheitlich um Frauen handeln, hieß es in Paris aus informierten Kreisen.

Einige von ihnen seien "seit langem" in der Türkei in Haft, andere seien "kürzlich" hinzugekommen. Bei ihrer Rückkehr in Frankreich würden sie umgehend festgenommen. Das sei gemäß dem "Protokoll Cazeneuve" vorgesehen, einer 2014 unterzeichneten Vereinbarung zwischen der Türkei und Frankreich, die erlaubt, mutmaßliche Dschihadisten, die aus Syrien über die Türkei nach Hause zurückkehren wollen, bei der Ankunft festzunehmen.

Auch zehn Deutsche wurden ausgewiesen

Die Türkei hatte Anfang November angekündigt, sämtliche inhaftierten ausländischen Dschihadisten nach und nach in ihre Heimatländer abzuschieben. Auch zehn Deutsche wurden daraufhin ausgewiesen, darunter eine siebenköpfige Familie aus der salafistischen Szene in Hildesheim, die verdächtigt wurde, nach Syrien reisen zu wollen. Zudem kehrten zwei deutsche Frauen zurück, die sich mit ihren Männern der IS-Miliz in Syrien angeschlossen haben sollen.

Mehrere europäische Länder fordern dagegen, dass die mutmaßlichen islamischen Extremisten dort angeklagt werden sollen, wo sie die ihnen unterstellten Verbrechen begangen haben. Neben Frankreich und Deutschland sind bislang auch Dänemark und Irland von den Abschiebungsplänen der Türkei betroffen.

Assad will ausländische IS-Kämpfer vor Gericht stellen

Unterdessen hat Syriens Machthaber Baschar al-Assad angekündigt, dass er ausländische IS-Anhänger in kurdischen Gefängnissen vor Gericht stellen lassen will, sollten sie in die Gewalt der Regierung geraten. "Jeder Terrorist in den Gebieten unter Kontrolle der syrischen Kräfte wird dem syrischen Recht unterworfen werden", sagte Assad dem französischen Magazin "Paris Match" in einem Interview. "Sie (die IS-Anhänger) werden vor Gerichte gestellt, die auf Terrorismus spezialisiert sind." 

Die syrische Kurdenmiliz YPG kontrolliert im Norden und Osten des Bürgerkriegslandes große Gebiete. In Lagern und Gefängnissen der von der YPG dominierten Syrischen Demokratischen Kräfte sitzen Tausende IS-Anhänger, darunter zahlreiche Ausländer.

pg/stu (afp, rtr, dpa)

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