Türkei und USA einigen sich auf Waffenruhe in Nordsyrien | Aktuell Asien | DW | 17.10.2019
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Türkische Offensive

Türkei und USA einigen sich auf Waffenruhe in Nordsyrien

Das teilte US-Vizepräsident Pence nach Gesprächen mit dem türkischen Staatschef Erdogan in Ankara mit. Dieser habe zugesichert, dass die Türkei alle militärischen Aktionen für fünf Tage unterbrechen werde.

Militärischer Konflikt in Nordsyrien | Türkischer Präsident Recep Tayyip Erdogan mit US-Vizepräsident Mike Pence (picture-alliance/dpa/AP/Presidential Press Service)

Nach einigem Hin und Her hatte Erdogan (re.) einem Treffen mit US-Vizepräsident Pence zugestimmt

US-Vize-Präsident Mike Pence hat sich nach eigenen Angaben mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan auf eine Waffenruhe für den Nordosten Syriens verständigt. Die Türkei habe zugesichert, alle militärischen Aktionen für fünf Tage zu unterbrechen, sagte Pence in Ankara nach Beratungen mit Erdogan. Während der Waffenruhe könne die Kurden-Miliz YPG aus der Region abziehen. Diese Phase habe bereits begonnen. Der Militäreinsatz der Türkei werde enden, sobald die YPG komplett aus der sogenannten Sicherheitszone abgezogen sei, so der US-Vizepräsident weiter.

Pence: Keine Strafmaßnahmen gegen Ankara

Die Türkei will die Zone jenseits ihrer Südgrenze in einem rund 30 Kilometer breiten Streifen auf syrischem Territorium einrichten. Mit seinem "Quelle des Friedens" genannten und seit einer Woche dauernden Angriff will das türkische Militär die YPG aus dem Gebiet vertreiben. 

Die USA wollen ihrerseits die Sanktionen gegen die Türkei bei einer dauerhaften Waffenruhe in Nordsyrien wieder aufheben. Laut Pence gibt es vorerst auch keine weiteren Strafmaßnahmen gegen Ankara. Die USA hatten zu Wochenanfang wegen der Offensive Sanktionen gegen türkische Minister und Ministerien verhängt sowie die Anhebung von Strafzöllen auf Stahlimporte aus der Türkei und den Abbruch von Gesprächen über ein Handelsabkommen angekündigt. 

US-Präsident Donald Trump twitterte: "Tolle Neuigkeiten aus der Türkei. Millionen Leben werden gerettet." Für die USA waren die Kurdenkämpfer lange Verbündete im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Der türkische Einsatz war international auf scharfe Kritik gestoßen, teilweise aber erst durch einen US-Truppenabzug aus dem Grenzgebiet ermöglicht worden.

Cavusoglu: Offensive nur "unterbrochen" 

Die Führung in Ankara machte zwischenzeitlich jedoch deutlich, dass sie die Vereinbarung mit den USA zur Aussetzung der Kämpfe gegen die Kurdenmiliz YPG nicht als Waffenruhe verstehe. Die Offensive werde nicht gestoppt, sondern "unterbrochen", sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu. Wenn die YPG innerhalb von fünf Tagen abgezogen sei, ihre schweren Waffen abgelegt und ihre Stellungen zerstört habe, werde die Offensive aber enden, fügte er hinzu. 

Militäroffensive der Türkei (picture-alliance/dpa/E. Gurel)

Die türkische Offensive begann vor acht Tagen an der syrischen Grenze

Humanitärer Korridor

Die kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien forderte einen Korridor aus der türkisch belagerten Grenzstadt Ras al-Ain, um Tote und Verletzte herauszubringen. Die Staatengemeinschaft müsse einschreiten, um "einen gesicherten humanitären Korridor zu öffnen, um die Märtyrer und verletzten Zivilisten aus der eingekreisten Stadt Ras al-Ain zu bringen", forderte die Verwaltung der kurdischen Autonomieregion. Es seien "zahlreiche Zivilisten" eingeschlossen und Krankenwagen würden "systematisch bombardiert".

Ein Krankenhaus sei durch den türkischen Beschuss beschädigt worden, hieß es. Auch die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte bestätigte, dass die Mitarbeiter der Klinik eingeschlossen seien. Sie hatte zuvor erklärt, die türkische Armee habe mit verbündeten syrischen Milizen einen Teil von Ras al-Ain eingenommen.

Die Türkei hatte vor rund einer Woche einen Militäreinsatz gegen die kurdische YPG-Miliz in Nordsyrien begonnen. Die YPG kontrolliert dort ein großes Gebiet. Die Türkei betrachtet sie als Terrororganisation. Für die USA waren die Miliz dagegen lange Verbündete im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat". Der türkische Einsatz war international auf scharfe Kritik gestoßen. 

lh/sti (dpa, ap, afp, rtr)

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