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Türkei dementiert Einigung zu Incirlik

13. Oktober 2014

Die Türkei hat eine Vereinbarung dementiert, wonach die internationale Militärkoalition im Kampf gegen die Terrormiliz IS türkische Militärbasen nutzen kann. Es gebe kein neues Abkommen mit den USA, hieß es in Ankara.

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US-Kampfjet (Fpoto: picture alliance)
Bild: picture-alliance/dpa

Ein Vertreter der türkischen Regierung sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Verhandlungen zu dieser Frage gingen weiter. Ein ranghoher Vertreter der US-Streitkräfte hatte am Sonntag gesagt, die US-Streitkräfte erhielten das Recht zur Nutzung der südlichen Luftwaffenbasis Incirlik nahe der Grenze zu Syrien. Die Details der Nutzung würden noch geklärt.

Bisher starteten US-Kampfflugzeuge für Luftangriffe auf IS-Stellungen von Stützpunkten in den Vereinigten Arabischen Emiraten, Kuwait und Katar. In Jordanien sind ebenfalls seit dem vergangenen Jahr amerikanische Kampfjets stationiert.

Kobane ist mittlerweile zum Symbol des Kampfes der Kurden gegen die Dschihadisten geworden. Die Stadt an der Grenze zur Türkei wird seit nunmehr fast einem Monat von den Extremisten heftig attackiert. Die Türkei hat zwar Truppen an der Grenze zusammengezogen und auch vom Parlament die Erlaubnis erhalten, militärisch einzugreifen. Dies tat sie bisher jedoch nicht, was international auf scharfe Kritik stößt.

Luftangriff auf Kobane (Foto: Getty Images)
Heftig umkämpft: KobaneBild: AFP/Getty Images/A. Messinis

Ausbildung inklusive

US-Verteidigungsminister Chuck Hagel dankte in einem Telefonat seinem türkischen Kollegen Ismet Yilmaz für die "Bereitschaft", der Militärkoalition mit der Öffnung der Stützpunkte zu helfen. Das schließe auch die "Unterbringung und Ausbildung" gemäßigter syrischer Rebellen mit ein, berichtete Hagels Sprecher John Kirby. Bislang war hierfür in US-Plänen lediglich Saudi-Arabien vorgesehen.

Die Ankündigung der Türkei erfolgte unmittelbar vor einem ersten Strategietreffen der Allianz an diesem Montag auf dem Militärstützpunkt Andrews bei Washington. Das Anti-IS-Bündnis wollte die Türkei seit längerem enger einbinden. Die Regierung in Ankara sträubte sich jedoch dagegen und pochte unter anderem auf ein gemeinsames Vorgehen, das sich auch gegen das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad richtet. Zu der Konferenz in den USA hat der amerikanische Generalstabschef Martin Dempsey mehr als 20 Militärchefs eingeladen, unter anderem aus Großbritannien und Frankreich. Mit Saudi-Arabien, Jordanien, Bahrain, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten sitzen auch fünf arabische Verbündete mit am Tisch.

De Maizière sorgt sich

Bundesinnenminister Thomas de Maizière warnte erneut vor Terroranschlägen in Deutschland. Ein Anschlag sei "nicht auszuschließen", sagte de Maizière im deutschen Fernsehen. Gefahr gehe vor allem von Kämpfern aus, die aus Syrien und dem Irak heimkehrten. Deutschland stehe im Fokus des Terrorismus, dies sei bereits in der Vergangenheit so gewesen. Der Minister fügte aber hinzu: "Wir müssen nicht ängstlich sein. Wir sind eine starke und wehrhafte Demokratie." Die Arbeit der Sicherheitsbehörden sei gut und ihnen müsse Vertrauen entgegen gebracht werden.

wa/wl/kle (dpa, afp, rtr)