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Syriens Exil-Opposition einsichtig?

11. November 2013

Die Dachorganisation der syrischen Opposition hat sich für die Teilnahme an der Friedenskonferenz in Genf ausgesprochen, aber unter vielen Vorbehalten. Unklar ist zudem, wie sich die Rebellen von der Front verhalten.

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Syrische Opposition berät in Istanbul (foto: dpa, picture alliance/EPA)
Bild: picture-alliance/dpa

Opposition will an Syrienkonferenz teilnehmen

Die vom Westen unterstützte syrische Oppositionsbewegung, die Syrische Nationale Koalition (SNC), hat sich offensichtlich dazu durchgerungen, doch nach Genf zu reisen: Nach heftigen Auseinandersetzungen zwischen gemäßigten und radikalen Kräften bei der mehrtägigen Konferenz im türkischen Istanbul verlautete, man sei bereit, an der geplanten internationalen Friedenskonferenz mitzuwirken.

Vor den Gesprächen müsste jedoch eine Reihe von Bedingungen erfüllt sein, zitierte die Nachrichtenagentur Reuters aus der in der Nacht zum Montag veröffentlichten Erklärung der SNC. Darin verlangt die Exil-Opposition erneut, dass zuvor die politischen Gefangenen freigelassen werden müssten. Gefordert wird auch wieder eine Garantie, dass Hilfsorganisationen Zutritt zu belagerten Gebieten erhalten.

Und Assad?

Vor allem müssten die Verhandlungen aber in einen grundlegenden Machtwechsel münden, hieß es jetzt der Erklärung. "Wir können nur hoffen, dass diese Gespräche mit dem Abgang von (Machthaber) Baschar al-Assad enden", erklärte Adib Schischakli, ein Mitglied der Koalition. Bislang hatten wesentliche Teile der Opposition einen Sturz von Assad immer zur Voraussetzung für Gespräche gemacht. Viele Akteure wollen nicht mit Vertretern des Regimes an einem Tisch sitzen, "das Blut an den Händen hat". "Wir wollen Klarstellungen im Hinblick auf Assads Zukunft, hatte SNC-Vizechef Samil al-Musat erläutert.

Lager der Rebellen tief gespalten

Reine Spekulation bleibt weiterhin, wie sich die innerhalb Syriens bewaffnet gegen das Regime kämpfenden Gruppierungen verhalten werden. Die radikalislamischen Gruppen unter den Aufständischen hatten bereits deutlich gemacht, dass sie zum einen nicht verhandeln wollen, und zum anderen die Teilnehmer in Genf als "Verräter" bestrafen würden. Der islamische Widerstand ist zudem untereinander tief gespalten und verfeindet.

Zuletzt war davon die Rede, dass die Konferenz im Dezember stattfinden könnte. Sie war bereits im Mai von den USA und Russland vorgeschlagen worden, kam bislang aber nicht zustande. Auf das Treffen richten sich große Hoffnungen, den seit mehr als zwei Jahren anhaltenden Bürgerkrieg beenden zu können. Mehr als 100.000 Menschen wurden in dem Konflikt getötet, Hunderttausende sind auf der Flucht.

SC/det (rtr, APE, dpae)