Syriens Opposition lässt Teilnahme an Friedenskonferenz weiter offen | Aktuell Welt | DW | 12.01.2014
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Aktuell Welt

Syriens Opposition lässt Teilnahme an Friedenskonferenz weiter offen

Wieder haben die "Freunde Syriens" vergeblich versucht, die gemäßigte Opposition zu einer Teilnahme an der Friedenskonferenz zu bewegen. Derweil toben zwischen den radikalen Rebellengruppen blutigere Kämpfe denn je.

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Freunde Syriens ohne Erfolg

Das Treffen der "Freunde Syriens" in Paris zur Vorbereitung der Friedenskonferenz in der Schweiz hat keinen Durchbruch gebracht. In ihrer Abschlusserklärung forderten die Vertreter der elf Staaten die syrische Opposition zur Teilnahme an den Friedensgesprächen auf, diese hielt sich das aber weiter offen.

Die Syrische Nationale Koalition sei "inständig" dazu aufgerufen, auf die Einladung der UN zu reagieren und eine Delegation zu den Friedensgesprächen zu schicken, hieß es in der Erklärung. Der in Paris anwesende Präsident der Koalition, Ahmad Dscharba, äußerte sich aber nach dem Treffen nicht dazu, ob die Opposition teilnimmt. Die Konferenz startet am 22. Januar in Montreux und soll dann auf niedrigerer Ebene in Genf fortgesetzt werden. Sie soll Vertreter beider Konfliktparteien an einen Tisch bringen und einen Ausweg aus dem Bürgerkrieg ermöglichen.

Opposition streitet schon seit Monaten

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte, die Gespräche seien nicht einfach, da innerhalb der Opposition noch immer um eine Teilnahme gerungen werde. Er warnte vor einem Misserfolg der Gespräche, sollte die Opposition nicht teilnehmen. Frankreichs Außenminister Laurent Fabius erklärte, es gebe "keine andere Lösung für das syrische Drama als eine politische Lösung". Der gemäßigte Teil der Opposition streitet inzwischen seit Monaten über eine Teilnahme an den Verhandlungen.

Dscharbas Worten zufolge einigten sich die "Freunde Syriens" aber auf die Haltung, dass Präsident Baschar al-Assad keine Rolle in der Zukunft des Landes mehr spielen soll. Diese Übereinkunft schließe auch die Familie des Machthabers mit ein.

Humanitären Organisationen Zugang verschaffen

An der Runde im französischen Außenministerium beteiligt waren unter anderen die Ressortchefs aus den USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Saudi-Arabien und der Türkei. Minister Steinmeier forderte dabei auch, humanitären Organisationen Zugang zu den Konfliktgebieten zu verschaffen. Im syrischen Bürgerkrieg starben seit März 2011 bereits mehr als 100.000 Menschen.

Abermals sprach sich Steinmeier dafür aus, auch den Iran an der Konferenz in Montreux zu beteiligen. Dagegen gibt es vor allem Widerstand aus den USA. Am Rande des Treffens in Paris wird der SPD-Politiker erstmals nach seiner Rückkehr ins Auswärtige Amt mit US-Außenminister John Kerry zu einem Zweier-Gespräch zusammenkommen.

700 Tote bei Kämpfen rivalisierender Rebellengruppen

Ungeachtet der diplomatischen Bemühungen dauern die Kämpfe in Syrien mit unveränderter Härte an. Bei den Gefechten zwischen rivalisierenden Aufständischen in Syrien hat die radikale Dschihadisten-Gruppe Islamischer Staat im Irak und der Levante (ISIL) Aktivisten zufolge in einer Woche 16 Selbstmordanschläge gegen andere Rebellen verübt. Die Attentäter hätten Autobomben oder Sprengstoffgürtel verwendet, teilte die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Durch die Selbstmordanschläge habe es in den Provinzen Aleppo, Idlib, Homs und Raka dutzende Tote gegeben.

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Der Nahost-Experte Michael Lüders

Allein am Samstag seien bei derartigen Angriffen in Aleppo, Idlib und Raka 39 Rebellen getötet worden, erklärte die Beobachtungsstelle, die ihre Informationen von Aktivisten und Ärzten vor Ort bezieht. Die Angaben sind von unabhängiger Seite nicht nachprüfbar. Der Beobachtungsstelle zufolge wurden seit Beginn der Offensive mehrerer Rebellengruppe gegen die ISIL-Kämpfer vor anderthalb Woche etwa 700 Menschen getötet. Das Schicksal hunderter weiterer Gefangener sei ungeklärt. Die Beobachtungsstelle hatte bereits in den vergangenen Tagen von hohen Opferzahlen bei den erbitterten Gefechten zwischen den verschiedenen Aufständischen berichtet.

Angesichts der Konfrontation zwischen den rivalisierenden Rebellengruppen konnte die syrische Armee Boden gut machen: Die Regierungstruppen hätten die Kontrolle über die Stadt Nakarin nahe der nördlichen Großstadt Aleppo übernommen, berichtete die Beobachtungsstelle weiter. Ein Aktivist vor Ort sagte, der Vorstoß sei eindeutig die Folge der Kämpfe zwischen den verschiedenen Rebellengruppen.

sti/qu (dpa, afp, rtr)

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