Syrien unter Bedingungen zu Friedensgesprächen bereit | Aktuell Welt | DW | 29.10.2013
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Aktuell Welt

Syrien unter Bedingungen zu Friedensgesprächen bereit

Während in Syrien täglich Menschen sterben, geht das Ringen um die geplante Friedenskonferenz in Genf weiter. Das Assad-Regime will daran teilnehmen, stellt aber Bedingungen – und feuert den Vize-Regierungschef.

Die syrische Regierung unter Baschar al-Assad will unter der Bedingung an den geplanten Friedensgesprächen in Genf teilnehmen, dass die Syrer selbst über die Zukunft des Landes entscheiden dürfen. Das sagte Außenminister Walid al-Muallim nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Sana in Damaskus.

Dort traf er den UN-Sondergesandten Lakhdar Brahimi zu Gesprächen über die Friedenskonferenz. Al-Muallim lehnte jede ausländische Einmischung ab. Die Gespräche in Genf müssten zwischen Syrern geführt und von Syrern geleitet werden.

Treffen mit Assad

Brahimi bereist derzeit mehrere Länder, um für die von Russland und den USA initiierte Friedenskonferenz in Genf zu werben. Sie ist für Ende November geplante. An Dienstag hatte Brahimi mit Mitgliedern eines Oppositionsbündnisses gesprochen, das von der Regierung geduldet wird. Der Sondergesandte will an diesem Mittwoch in Damaskus auch mit Präsident Assad sprechen.

Vor seiner Syrien-Reise hatte Brahimi in einem Interview des Magazins "Jeune Afrique" gesagt, Assad könne beim Übergang zu einem neuen Syrien einen nützlichen Beitrag leisten. Er deutete aber an, dass er ihn nicht mehr an der Spitze des Staates sehe.

Vize-Regierungschef gefeuert

Kadri Dschamil, stellvertretender syrischer Ministerpräsident (Foto: imago/Xinhua)

Vize-Regierungschef Kadri Dschamil

Unterdessen hat Staatschef Assad den aus der Opposition ins Kabinett berufenen stellvertretenden Ministerpräsidenten Kadri Dschamil entlassen. Der linke Politiker mit guten Verbindungen nach Russland war nach offiziellen syrischen Angaben vor zehn Tagen nach Moskau geflogen und nicht zurückgekehrt. Er habe sich ohne Erlaubnis aus dem Amt entfernt und ohne Abstimmung Termine im Ausland wahrgenommen, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Sana über ein Dekret Assads.

Dschamil galt innerhalb der syrischen Regierung als eine der gemäßigteren Kräfte und wurde schon als Kandidat einer möglichen Übergangsregierung gehandelt.

Mitten im Bürgerkrieg ist in Syrien die Kinderlähmung ausgebrochen: Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) bestätigte, dass die lebensgefährliche Krankheit in bislang zehn von 22 Verdachtsfällen im Nordosten Syriens bestätigt wurde. Es handele sich um das erste Auftauchen dieser Krankheit in Syrien seit 14 Jahren.

Polio-Ausbruch bedroht ganze Region

Die WHO warnte vor einer Ausbreitung der Krankheit über die Grenzen Syriens hinweg. Angesichts der Flüchtlingsströme sei das Risiko groß, dass sich der Poliovirus in der ganzen Region ausbreite, sagte ein Sprecher in Genf. Daher sollten auch Impfungen in Nachbarländern verstärkt werden.

re/wa (rtr, dpa, afp)