Strafprozess zu Dieselgate beginnt
15. September 2021
Nach jahrelanger Vorbereitung und mehrfacher Verschiebung soll am Donnerstag in Braunschweig jetzt der Strafprozess gegen mehrere ehemalige Manager und Ingenieure von Volkswagen beginnen.
Die Vorwürfe wiegen schwer: Es geht um gewerbs- und bandenmäßigen Betrug mit manipulierter Software in Millionen Autos. Diese stießen auf der Straße ein Vielfaches der erlaubten Werte für schädliche Stickoxide (NOx) aus. Bessere Reinigungstechnik wäre teurer gewesen.
Einer der Angeklagten ist der frühere Konzernchef Martin Winterkorn. Er muss zum Auftakt aber noch nicht erscheinen, das Braunschweiger Landgericht trennte seinen Verfahrensteil ab. Grund für die erneute Vertagung sind gesundheitliche Probleme Winterkorns, der gerade eine Hüftoperation hatte.
Wegen des Zeitdrucks soll die Hauptverhandlung gegen vier andere Führungskräfte jedoch wie geplant eröffnet werden. Es handelt sich um einen ehemaligen Entwicklungschef der VW-Kernmarke sowie drei hohe Mitarbeiter aus der Motor- und Antriebstechnik.
Langes Verfahren
Das Braunschweiger Gericht, das wegen des erwarteten Publikumsinteresses die komplette Stadthalle anmietete, richtet sich auf ein sehr langes Verfahren ein. Der vorläufige Terminplan erstreckt sich bis in den Frühling 2023.
Bereits die Vorbereitung hatte sich gezogen. Zwei Mal musste der Beginn aufgrund der unsicheren Corona-Lage verschoben werden. Das Gericht ließ die Staatsanwaltschaft zudem nachsitzen, einige Punkte der Anklage wollte es noch näher erläutert und begründet haben.
Ob Winterkorn an allen wichtigen Verhandlungstagen im Saal sein kann, wird sich zeigen - unabhängig von der Frage, wann genau gegen ihn eröffnet wird. Nach Informationen aus seinem Umfeld wäre eine regelmäßige Anwesenheit derzeit schwierig.
Die Kammer holte zum Zustand des inzwischen 74-Jährigen auch medizinische Gutachten ein. Vorige Woche erklärte sie: "Eine hinreichend belastbare Prognose über den Zeitpunkt, zu dem der Angeklagte Prof. Dr. Winterkorn wieder vollständig oder zumindest eingeschränkt verhandlungsfähig sein wird, ist zurzeit nicht möglich."
Die Staatsanwaltschaft legte am Oberlandesgericht Beschwerde gegen das Ausgliedern der Sitzungen mit Winterkorn ein - eine Entscheidung darüber dürfte noch etwas dauern.
bea/dk (dpa)