Steinmeier zu zweiter Amtszeit bereit | Aktuell Deutschland | DW | 28.05.2021
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Deutschland

Steinmeier zu zweiter Amtszeit bereit

Zuletzt hatte es Rückenwind für den Hausherrn im Schloss Bellevue gegeben. Nun erklärte der Bundespräsident, welche Absichten er selbst für die Zukunft hat.

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Steinmeier: "Ich möchte unser Land in die Zukunft begleiten"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich offiziell zu einer zweiten Amtszeit bereit erklärt. "Ich möchte unser Land auf dem Weg in die Zukunft begleiten", sagte Steinmeier in einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz in Berlin.

"Deutschland steht heute an einem Wendepunkt" - nach einer schweren Zeit der Pandemie. Die Corona-Krise habe "tiefe Wunden geschlagen" und "Leid und Trauer gebracht. Wir haben uns wund gerieben im Streit um den richtigen Weg", so der Bundespräsident. Er wolle "helfen, diese Wunden zu heilen".

"Wenn es hart auf hart kommt, sind wir auf andere angewiesen"

"Ich möchte, dass die Pandemie uns als Gesellschaft nicht gespalten zurücklässt, nicht misstrauisch oder ängstlich." In den vergangenen Monaten habe sich gezeigt, "wie verletzlich wir sind". Es sei deutlich geworden: "Wenn es hart auf hart kommt, sind wir auf andere angewiesen - und andere auf uns." Auf diese "elementare Erfahrung" sollten wir unsere Zukunft bauen, so Steinmeier.

Berlin Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Bei vielen offiziellen Terminen begleitet den Bundespräsidenten seine Frau Elke Büdenbender (Archivbild)

Der Bundespräsident gebe nicht die politische Linie vor, könne aber Brücken schlagen zwischen den verschiedenen Gruppen in der Gesellschaft, zu Nachbarn und Partnern in der Welt und in eine Zukunft, "die uns noch große gemeinsame Leistungen abverlangen wird, vor allem im Kampf gegen den Klimawandel". Für diese Aufgaben wolle er erneut um Vertrauen bitten, sagte der Ex-Außenminister und -Kanzleramtschef.

Sprecher: Merkel hat "hohen Respekt"

Bundeskanzlerin Angela Merkel reagierte indirekt auf die Erklärung des Bundespräsidenten. Ihr Sprecher Steffen Seibert sagte, sie habe an diesem Freitagmorgen mit Steinmeier gesprochen. Merkel habe "hohen Respekt" vor ihm wie vor seinem Amt. Die Ankündigung stehe für sich.

Der politische Aufstieg des 65-Jährigen verlief über viele Jahre an der Seite des ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten und späteren Bundeskanzlers Gerhard Schröder. Zu seiner Partei, der SPD, deren Bundestagsfraktion er vier Jahre lang führte, hält der Hausherr im Schloss Bellevue - ebenso wie frühere Bundespräsidenten - als höchster Staatsrepräsentant Distanz.

"Das Land in dieser schwierigen Phase gut geführt"

Erst am Dienstag hatte sich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow für eine Wiederwahl Steinmeiers durch die Bundesversammlung im Februar 2022 ausgesprochen. Der Bundespräsident leiste in diesem Amt gute Arbeit und habe "das Land in der schwierigen Phase der Pandemie gut geführt", sagte der Linken-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Im Jahr 2017 hatte die Linke gegen den Sozialdemokraten gestimmt und einen eigenen Kandidaten ins Rennen geschickt. Inzwischen habe er seine Sicht geändert, sagte Ramelow. Daher wolle er seine Partei bitten, Steinmeier eine zweite Amtszeit zu ermöglichen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Der promovierte Volljurist Steinmeier gilt als unprätentiös - hier auf dem Evangelischen Kirchentag 2019 in Dortmund

In der vergangenen Woche hatte der FDP-Vorsitzende Christian Lindner erklärt, seine Partei würde eine Wiederwahl Steinmeiers unterstützen. Auch andere Liberale waren mit ähnlichen Äußerungen hervorgetreten. Nordrhein-Westfalens Vize-Regierungschef und Landesparteichef Joachim Stamp sagte dem Nachrichtenportal "The Pioneer": "Frank-Walter Steinmeier ist mit seiner unaufgeregten Art ein guter Bundespräsident - gerade in dieser hysterischen Zeit. Von daher kann ich mir eine zweite Amtszeit durchaus vorstellen."

Die Bundesversammlung hatte den gebürtigen Westfalen im Februar 2017 mit einer Zustimmung von rund 75 Prozent zum zwölften Bundespräsidenten gewählt. Vorgeschlagen und in der großen Koalition durchgesetzt hatte ihn der damalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Er trat die Nachfolge von Joachim Gauck an, der auf eine zweite Amtszeit verzichtete. Ein bestimmendes Thema in Steinmeiers Amtszeit wurde die Verteidigung und Stärkung der zunehmend unter Druck geratenen parlamentarischen Demokratie.

jj/wa (dpa, afp, phoenix)

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