Steinmeier: Syrier wollen nach Hause zurück

Zum Abschluss seines Aufenthalts in Jordanien hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einem Flüchtlingslager in Jordanien ein Bild von der Lage der syrischen Flüchtlinge gemacht. "Die meisten von den Flüchtlingen wollen nach Hause zurück", sagte Steinmeier im Anschluss an den Besuch.

Doch Not und Elend der Menschen aus dem Bürgerkriegsland hätten sich bedauerlicherweise kaum verringert. Er hoffe, dass es bald gelinge, den Menschen eine Rückkehr in ihre Heimat zu ermöglichen. In dem Lager nordöstlich der Hauptstadt Amman sind offiziell rund 54.000 syrische Flüchtlinge registriert, etwa 36.000 leben dort dauerhaft. Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender trafen unter anderem eine syrische Familie in deren Unterkunft. Das Lager verfügt über fünf Schulen und mehrere Krankenhäuser.

Steinmeier bekräftigt Bedeutung des Asylrechts

Am Sonntag hatte Steinmeier Jordanien für die Aufnahme hunderttausender Menschen aus Syrien gedankt und weitere deutsche Unterstützung zugesagt. In dem kleinen Land sind offiziell etwa 650.000 syrische Flüchtlinge untergebracht, nach Schätzungen sind noch einmal so viele unregistriert nach Jordanien geflohen. 

Mit Blick auf die Lage in Deutschland hatte Steinmeier die Unterscheidung zwischen Asylberechtigten und Wirtschaftsflüchtlingen bekräftigt. Politisch Verfolgte erhielten Asylrecht oder Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention und auch Bürgerkriegsflüchtlinge könnten in Deutschland Schutz erhalten.

"Die Suche nach einem wirtschaftlich besseren Leben, die individuell immer berechtigt sein kann, begründet aber nicht das Recht auf Aufnahme in Deutschland", hatte Steinmeier in einem Interview einer jordanischen Tageszeitung betont und hinzugefügt: "Vor allem um den politisch Verfolgten gerecht zu werden, müssen wir diese Unterscheidung wieder ernst nehmen."

Bundeswehr verlagerte Stützpunkt von Incirlik nach Jordanien 

Steinmeier und seine Ehefrau besuchten auch Einsatzkräfte der deutschen Bundeswehr auf einem nahegelegenen Stützpunkt. Auf der jordanischen Luftwaffenbasis Al-Asrak sind seit einigen Monaten rund 300 Bundeswehrsoldaten stationiert, die dort mit vier Tornado-Aufklärern und einem Tankflugzeug den Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) unterstützen. Der Kommandeur des deutschen Einsatzkontingents, Oberst Stephan Breidenbach, informierte Steinmeier über die Aufgaben der deutschen Soldaten auf dem Stützpunkt. 

Die Bundeswehr war aus dem türkischen Incirlik nach Jordanien umgezogen, nachdem die Türkei deutschen Parlamentariern immer wieder Besuche bei den Soldaten verweigert hatte. Am Montagnachmittag reist Steinmeier in den Libanon, der zweiten und letzten Station seiner viertägigen Nahostreise. Dort sind rund eine Million Flüchtlinge aus Syrien untergekommen.

myk/as (dpa)