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SPD fängt Debatte über Wulff-Nachfolge an

8. Januar 2012

Was, wenn Christian Wulff als Bundespräsident zurücktritt? SPD-Chef Gabriel schlägt Kanzlerin Merkel vor, dann gemeinsam einen Nachfolger für Schloss Bellevue zu suchen. Unterdessen hofft Wulff auf ein Ende der Debatte.

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Protest mit Schuh gegen Christian Wulff vor dem Schloss Bellevue (Foto: rtr)
Protest mit Schuh gegen Christian Wulff vor dem Schloss BellevueBild: Reuters

Der Druck auf Christian Wulff lässt nicht nach. Nun wird sogar schon darüber diskutiert, wer sein Nachfolger werden könnte. SPD-Chef Sigmar Gabriel bot Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Zusammenarbeit seiner Partei an, um eine geeignete Persönlichkeit zu finden. "Die SPD wollte und will keinen parteipolitischen Streit um das Amt des Bundespräsidenten", sagte Gabriel der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe, 09.01.2012).

SPD-Chef gegen Neuwahlen

Christian Wulff (Foto: Jesco Denzel/Pool/dapd)
Der Druck auf Christian Wulff hält anBild: dapd

Neuwahlen lehnt Gabriel aber ab. Die SPD werde "keine weiteren Forderungen wie etwa die nach Neuwahlen erheben", versicherte er. Gabriel widersprach damit seiner Generalsekretärin Andrea Nahles. Diese hatte zuvor gesagt, wenn Wulff zurücktrete, müsse sich auch Angela Merkel Neuwahlen stellen. Auch Grünen-Chefin Claudia Roth forderte Merkel auf, im Fall der Fälle das Einvernehmen mit der Opposition zu suchen.

Die Koalitionsparteien sind auf das Angebot der Opposition bisher nicht eingegangen, sondern dementierten Medienberichte, wonach Merkel, FDP-Chef Philipp Rösler und CSU-Chef Horst Seehofer bereits auf der Suche nach einem Nachfolger für Wulff seien. Die Kanzlerin sehe "keine Veranlassung, über eine Nachfolge für den Bundespräsidenten zu sprechen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Seehofer zeigte sich empört: "An diesem Bericht ist nicht das Geringste dran, er ist schlicht die Unwahrheit."

Wulff ignoriert Protest

Wulff empfängt Sternsinger (Foto: rtr)
Wulff setzt auf Normalität: Am Dreikönigstag empfing er die SternsingerBild: Reuters

Christian Wulff selbst ist unterdessen offenbar entschlossen, die Affäre um seinen Hauskredit und seine Anrufe beim Springer-Konzern beziehungsweise der Bild-Zeitung, die darüber berichtet hatte, auszusitzen. Bei einem Neujahrsempfang für seine Mitarbeiter habe er am Freitag gesagt, er hoffe, "dass dieses Stahlgewitter bald vorbei ist", berichtete die "Bild am Sonntag". "In einem Jahr ist das alles vergessen", soll Wulff außerdem gesagt haben.

Und so trat Wulff auch am Samstag nicht vor die Tür seines Amtssitzes Schloss Bellevue in Berlin, als etwa 400 Menschen gegen ihn demonstrierten - ein in der Geschichte der Bundesrepublik einmaliger Vorgang. Die Demonstranten machten sich eine Geste aus der arabischen Welt zu eigen: Sie zeigten Wulff den Schuh - ein Zeichen der Verachtung und des Ärgers. Und ein gefundenes Fressen für die Medien, die die Demonstration eifrig fotografierten.

Autor: Dirk Eckert (dapd, dpa)

Redaktion: Ulrike Quast