SPD: Basis-Bedürfnisse
5. Dezember 2019
Reihum ergreifen die Männer und Frauen am Tisch das Wort. Sie rutschen auf den weißen Stühlen aus Schichtholz nach vorn, wenn sie über ihre Gefühle sprechen, ihre Hoffnungen und Sorgen. Auf dem Tisch stehen Wasser, Bier und Limonade. Verdursten wird keiner. Das Grundbedürfnis Trinken ist gestillt. Aber es gibt andere Bedürfnisse. Geredet wird von schlaflosen Nächten, von gutem Bauchgefühl, von einem Neuanfang.
Nein, hier trifft sich keine Selbsthilfegruppe. Der SPD-Ortsverband Bad Godesberg Nord in Bonn im Westen Deutschlands spricht über das neue Führungsduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Mit einem Mitgliederentscheid haben die Genossen die beiden vergangenen Samstag aus der dritten Reihe an die Spitze der deutschen Sozialdemokraten katapultiert.
Wünsche, Hoffnungen, Bedürfnisse
"Die beiden bedeuten eine Abkehr von der alten Parteiführung", sagt Simon Brauer. Er ist 23 Jahre alt und seit einem Jahr Mitglied in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). "Deshalb hatte ich mir von Anfang an diese beiden als Vorsitzende gewünscht." Die Jusos, die Parteijugend, hat voll auf Esken und Walter-Borjans gesetzt. Auf das Duo also, das immer wieder mit einem Ausstieg der SPD aus der Großen Koalition (GroKo) unter Kanzlerin Merkel gedroht hat. Nach Jahrzehnten, in denen die SPD zur politischen Mitte neigte, hoffen die Jusos nun auf einen Schwenk nach links.
Den will auch Kathrin Nurk. Die 38-Jährige ist Krankenschwester, arbeitet in der Altenpflege und wünscht sich eine SPD, die für die Ärmeren, Einsamen und Alten kämpft. "Weil ich glaube, dass die Menschen, die unsere Unterstützung brauchen, selten zu Wort kommen. Die SPD kann die Stimme sein, die sich für diese Gruppe einsetzt." Deshalb habe sie für Esken und Walter-Borjans gestimmt. "Ich erhoffe mir neuen Schwung, eine neue Richtung, mehr nach links, mehr inhaltliches Standing."
Neuer Schwung, neuer Stolz, neue Stärke
In Umfragen kommt die SPD zurzeit auf rund 14 Prozent. Bei den letzten Wahlen 2017 waren es noch 20,5 Prozent und vor zwanzig Jahren sogar 40,9 Prozent. Keiner hier erwartet, dass die neue Spitze die SPD dahin zurückführt, aber zumindest eine Trendwende solle sie einleiten. Es fallen am Tisch noch Wörter wie Stolz, Aufbruch und Stärke. Keiner in dieser Runde verliert ein schlechtes Wort über das neue Führungsduo.
Wunschzettel
Auf dem SPD-Parteitag am Wochenende sollen die neuen Vorsitzenden offiziell gewählt werden. Benedikt Pocha wird als Delegierter nach Berlin fahren. Der 35-Jährige sitzt am Kopfende des weißen Tisches und will wissen, wie die Godesberger Genossen sich die Zukunft ihrer Partei vorstellen. Pocha leitet den Ortsverein. Vor sich hat er einen weißen Zettel liegen, daneben einen Stift.
Im Laufe des Abends kann Pocha sich notieren: Gut wären mehr Ausgaben für ärmere Rentner, für mehr Sozialwohnungen, für mehr Klimaschutz sowie ein Mindestlohn von zwölf statt neun Euro. Nicht gut ist die "schwarze Null", also der Verzicht auf neue Schulden, die all das bezahlen könnten. An der will der Koalitionspartner aber festhalten, Streit ist programmiert. Die Genossen jedenfalls sind sich einig. Von einer zerstrittenen Partei ist hier nichts zu spüren.
Berlin dürfte hitziger werden
330 Mitglieder hat der Ortsverband. An diesem Abend sind 14 davon im Parteiheim zusammengekommen, das man über eine dunkle Außentreppe im Hinterhof eines Gründerzeithauses erreicht. Außen blättert der Putz von den Wänden, aber im Versammlungsraum erscheint die SPD intakt. Hier wird argumentiert und gelacht. Man sieht Genossen in Seidenschal und Genossen in Holzfällerhemd.
"Wir sind recht repräsentativ für die Partei", sagt Pocha. "Das ist ein Querschnitt der SPD, wie sie sich gerade darstellt." Aber ist die SPD auch so einig wie die Godesberger Genossen? Pocha leitet eine Sitzung, bei der niemand laut wird. Eine Glocke, mit der er zur Ordnung rufen könnte, bleibt still auf dem Regal. Das könnte am Wochenende in Berlin anders aussehen. "Dass man auf einem Parteitag auch mal kontroverser streitet als auf der Ortsvereinsebene, das erwartet man ja auch", sagt Pocha. "Da treffen die verschiedenen Richtungen aufeinander, aber ich freue mich auf diese inhaltliche Auseinandersetzung."
Am größten dürfte die Auseinandersetzung wohl beim Thema GroKo werden. Soll die SPD in der Großen Koalition mit der CDU von Bundeskanzlerin Angela Merkel und deren bayerischer Schwesterpartei CSU bleiben oder die Regierung verlassen und damit Neuwahlen riskieren? Benedikt Pocha sagt, es sei ein gewisser Pragmatismus eingekehrt in der Partei. "Man will daran schon festhalten, aber eigentlich nur, wenn seitens der CDU die Bereitschaft da ist, neue Themen anzugehen. Die GroKo hat noch nicht all das geleistet, was sie könnte."
Lust auf Neuwahlen?
Gerade einmal zwei Jahre ist der letzte Wahlkampf her. Im SPD-Parteiheim stapeln sich noch Kisten mit Faltblättern und roten Werbe-Bleistiften. Das Bedürfnis, sie bald wieder auszupacken, scheint hier niemand zu haben. "Sich mit Neuwahlen zu beschäftigen wäre schade", sagt Kathrin Nurk. Und mit Blick auf die Umfrageergebnisse: "Da können wir nicht gewinnen." Auch Simon Brauer hat "keine Lust, jetzt auf die Schnelle Wahlkampf zu organisieren. Das wäre für keine Partei schön, denn Wahlkampf würde auch Stillstand bedeuten."
An den Wänden hinter Brauer hängen Wahlplakate aus anderthalb Jahrhunderten Parteigeschichte. Gleich von zwei Wänden wacht SPD-Kanzler Willy Brandt auf Plakaten über das Geschehen, Idol einer ganzen Generation von Genossen. Ein kleiner Hausaltar neben Pocha macht die Ahnenverehrung perfekt: Darauf stehen die Bilder zweier weiterer SPD-Legenden - der Vorsitzenden August Bebel und Kurt Schumacher aus dem 19. und 20. Jahrhundert.
"In den langen Jahren ihrer Geschichte hat die Partei schlimmere Krisen durchgemacht", sagt der Ortsvereinsvorsitzende Pocha, im Hauptberuf Historiker. Schließlich sei die SPD unter Bismarck und Hitler sogar verboten gewesen. "Die Partei hat gezeigt, dass sie sich immer wieder erneuern kann. Und das werden wir jetzt mit diesem Duo auch tun" so Pocha. Sein Zettel ist jetzt vollgeschrieben. Es wird eine Menge zu besprechen geben in Berlin. Denn die Basis hat Bedürfnisse. Die kann sie nun artikulieren - vielleicht die beste Therapie.