Spanischer Kulturminister Huerta tritt nach einer Woche wegen Steueraffäre zurück | Aktuell Europa | DW | 13.06.2018
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Erste Regierungskrise

Spanischer Kulturminister Huerta tritt nach einer Woche wegen Steueraffäre zurück

Vor sechs Tagen wurde Màxim Huerta als Kultur- und Sportminister vereidigt - jetzt ist er schon wieder Geschichte. Der sozialistische Politiker trat wegen einer Steueraffäre zurück - neuer Rekord für Spanien.

Spanischen Medien zufolge war seit 1977 kein Minister kürzer im Amt als Màxim Huerta. Zu Fall brachte ihn ein lange zurückliegendes Steuervergehen: In der Zeit zwischen 2006 und 2008 soll Màxim Huerta fast 220.000 Euro an Steuern hinterzogen haben. Das hatte das spanische Online-Magazin "El Confidencial" berichtet. Dafür musste Huerta, ein in Spanien sehr bekannter TV-Moderator und Schriftsteller, demnach im vergangenen Jahr eine Geldbuße von 360.000 Euro zahlen, die sich aus dem hinterzogenen Betrag sowie einer Strafzahlung und Zinsen zusammensetzt.

"Ich habe diese Strafe zweimal bezahlt: Einmal beim Finanzamt und jetzt noch einmal", sagte der 47-Jährige in Madrid. Er beteuerte vor Journalisten, dass er nichts falsch gemacht habe und dass sein Rücktritt seine eigene Entscheidung gewesen sei. Er wolle damit den "von Ministerpräsident Pedro Sánchez eingeleiteten Regenerationsprozess schützen", erklärte Huerta.

Umstrittenes Steuermodell

Nach Bekanntwerden der Berichte über die Steueraffäre hatten mehrere Oppositionsparteien den sofortigen Rücktritt Huertas gefordert. In einer ersten Stellungnahme hatte dieser am Vormittag in einem Radiointerview einen solchen Schritt noch ausgeschlossen.

Die Nachzahlungen seien aufgrund einer "Revision der Steuerkriterien" nötig gewesen, von denen "Hunderte Schriftsteller, Schauspieler Moderatoren und Radiosprecher " betroffen gewesen seien, sagte er. Huerta betonte, er habe ein Verfahren gegen die Steuerbehörde verloren, das er selbst angestrengt hatte. Er sei "von einer Meute verfolgt" worden, die nicht an der Wahrheit interessiert sei, so der Ex-Minister.

Huerta soll die Einkünfte für seine Arbeit über eine eigens für diesen Zweck gegründete Firma versteuert und somit unrechtmäßig von niedrigeren Unternehmenssätzen profitiert haben. Wegen eines ähnlichen Falles hatte auch der Hollywoodstar Javier Bardem Ärger mit dem Fiskus.

Spanien Madrid - Ministerpräsident Rajoy per Mistrauensvotum gestürzt (Reuters/P.-P. Marcou)

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Holpriger Start für Sánchez

Der Rücktritt des Kultur- und Sportministers bedeutet für die sozialistische Regierung unter Premier Pedro Sánchez einen herben Rückschlag. Sie war am 1. Juni dieses Jahres durch ein Misstrauensvotum gegen den konservativen Premier Mariano Rajoy und seine Regierung an die Macht gekommen, die über mehrere Korruptionsaffären gestürzt war.

So war Rajoys Volkspartei (PP) vom nationalen Strafgerichtshof zu einer Geldstrafe und mehrere frührer PP-Mitglieder zu teils langjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Prompt fragte nun PP-Generalkoordinator Fernando Martínez-Maillo, wie diese Regierung "jetzt die Spanier zum Steuernzahlen auffordern" wolle.

mak/rk (afp, dpa)

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