Sozialisten wollen Schulz als EU-Spitzenkandidaten | Aktuell Europa | DW | 06.11.2013
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Aktuell Europa

Sozialisten wollen Schulz als EU-Spitzenkandidaten

Die europäischen Sozialdemokraten schlagen den Deutschen Martin Schulz für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten vor. Dieser benötigt dafür aber die Zustimmung des Europaparlaments und der Staats- und Regierungschefs.

Für die Europawahl im Mai 2014 hat die Partei der Europäischen Sozialdemokraten (PES) ihren Spitzenkandidaten vorgeschlagen: den Deutschen Martin Schulz. Der SPD-Politiker, der momentan Präsident des Europaparlaments ist, kandidiert damit für einen neuen Spitzenposten in der EU-Politik. Sollte der Sozialdemokrat die Wahl gewinnen, wird er der Nachfolger des amtierenden, konservativen EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso aus Portugal.

Zustimmung von beiden Seiten nötig

Der Kommissionspräsident wird dabei nicht direkt von den EU-Bürgern gewählt. Martin Schulz würde die Stimmen der Abgeordneten im EU-Parlament und die Unterstützung der Staats- und Regierungschefs (Europäischer Rat) benötigen. „Ein Kandidat braucht am Ende beide Seiten“, sagte Schulz. Er werde nach der Wahl die Initiative ergreifen, um für sich eine Mehrheit im Parlament zu finden. Martin Schulz, gelernter Buchhändler, sitzt seit 1994 für die Sozialdemokraten im Europaparlament. Seit 2012 ist der 57-jährige Parlamentspräsident.

Noch keine weiteren Kandidaten

Bisher haben weder die christdemokratischen Konservativen der Europäischen Volkspartei (EVP) noch Liberale oder Grüne einen Spitzenkandidaten benannt. Die EVP, die den derzeitigen Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso stellt, will erst im Dezember nach einem Spitzenkandidaten suchen und diesen dann im März präsentieren. Als ein möglicher Favorit gilt Luxemburgs langjähriger Regierungschef Jean-Claude Juncker.

ch/kle (dpa, afp)

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