Skepsis vor den Friedensgesprächen
27. August 2010
US-Präsident Barack Obama will am Donnerstag (02.09.2010) gemeinsam mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Washington den Weg zum Frieden ebnen. Es ist der jüngste einer ganzen Reihe von Versuchen, Israelis und Palästinenser zur Kooperation zu bewegen. Seit Jahrzehnten streiten sich Israel und seine arabischen Nachbarn, doch trotz mehrerer Initiativen der USA gab es bislang keinen durchschlagenden Erfolg.
Viel Einsatz, wenig Erfolg
Die bislang letzten direkten Friedensgespräche hatte es im November 2008 gegeben. Abbas und der damalige israelische Regierungschef Ehud Olmert hatten sich dafür in Jerusalem getroffen. Doch was als viel versprechende Friedensinitiative begann, endete einen Monat später, als Israel im Gazastreifen seine umstrittene Militäroffensive "Gegossenes Blei" startete. Etwa 1400 Palästinenser und 13 Israelis starben dabei.
Vor einem knappen Jahr, im September 2009, einigten sich Abbas und Olmerts Nachfolger Netanjahu unter dem neuen US-Präsidenten Obama in New York auf eine Fortsetzung der Friedensgespräche. Doch wirklich optimistisch hat sich bislang keine der drei Hauptpersonen gezeigt. Seit George Bush senior 1991 mit der Konferenz in Madrid den Friedensprozess versuchte, neu in Gang zu setzen, ist noch jeder US-Präsident daran gescheitert.
Umstrittenes Jerusalem
Dabei geht es im Kern immer wieder um dieselben Streitpunkte. Besonders umstritten: die Stadt Jerusalem. Israelis und Palästinenser können sich nicht auf den künftigen Status der Stadt mit heiligen Stätten von Juden, Muslimen und Christen einigen. Israel beharrt auf dem ungeteilten Jerusalem als Hauptstadt. Die Palästinenser beanspruchen den Ostteil als Hauptstadt ihres künftigen Staates. Der Nahost-Gripfel im Jahr 2000, an dem US-Präsident Bill Clinton, Israels Ministerpräsident Ehud Barak und Palästinenserführer Jassir Arafat beteiligt waren, scheiterte an der Jerusalemfrage.
Auch die Grenzen zwischen Israel und den Palästinensergebieten sind nach wie vor umstritten. Nach dem Willen der Palästinenser soll ihr Staat die 1967 von Israel besetzten Gebiete Westjordanland, Gaza und Ost-Jerusalem umfassen. Israel hatte den Gazastreifen 2005 zwar geräumt, sein Embargo seit der Machtübernahme der Hamas 2007 aber verschärft. Aus Sicherheitsgründen will Israel zudem an Teilen des Westjordanlands festhalten. Im Westjordanland gibt es rund 120 Siedlungen mit etwa 300.000 Israelis. In Ost-Jerusalem leben nach Angaben israelischer Menschenrechtler weitere 200.000. Bis zum 26. September hat Ministerpräsident Netanjahu über einen Baustopp für weitere Siedlungen verfügt, der allerdings nicht für Ost-Jerusalem gilt.
Ungelöste Streitfragen
Zu den weiteren Streitfragen gehört die Zukunft der 4,8 Millionen palästinensischen Flüchtlinge und ihrer Nachkommen in den Palästinensergebieten und Israels Nachbarländern. Sie sollen nach dem Willen der Israelis kein Recht auf eine Rückkehr nach Israel erhalten, sondern in einem neuen Palästinenserstaat leben. Auch die 1967 von Israel besetzten Golan-Höhen und die Scheeba-Farmen, die nach Ansicht der Vereinten Nationen zu Syrien gehören, gehören zu den Streitpunkten zwischen Israelis und Palästinensern.
Autorin: Anne Allmeling (afp, dpa)
Redaktion: Ina Rottscheidt