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Politik

Sind Ortskräfte in Mali sicher?

15. August 2022

Die Bundeswehr beschäftigt im westafrikanischen Mali derzeit 59 Ortskräfte. Angesichts der zunehmenden Spannungen in dem Land berät die Bundesregierung über deren Sicherheit.

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Bundeswehrsoldaten vor zwei Panzern
Deutschland ist mit rund 1000 Einsatzkräften in Mali präsent, 59 Ortskräfte leisten Unterstützung Bild: Kay Nietfeld/dpa/picture alliance

Die Lage lasse sich nicht vergleichen mit Afghanistan, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums in Berlin. "Wir gehen derzeit nicht davon aus, dass es eine übergeordnete Bedrohung, eine allgemeine Bedrohung gibt. Das ist etwas anderes als es in Afghanistan gewesen ist", sagte er.

Kein Anlass für eine Evakuierung

In Mali gebe es eine vollständig andere Gefährdungslage und keinen Anlass, über eine Evakuierung öffentlich zu reden. Der Sprecher reagierte auf einen Bericht des Reaktionsnetzwerkes Deutschland (RND). In dem Bericht war ein Sprecher des Einsatzführungskommandos mit Blick auf eine etwaige Evakuierung der Ortskräfte in Mali im Falle eines Abzugs zitiert worden. "Das setzt eine politische Entscheidung voraus. Und die liegt noch nicht vor", hatte er dazu erklärt.

Die Evakuierung der Ortskräfte aus Afghanistan war wegen mangelnder Vorbereitung und der überraschend schnellen Machtübernahme der Taliban im Spätsommer vergangenen Jahres chaotisch verlaufen und ist bis heute noch nicht abgeschlossen. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums warten noch 380 afghanische Ortskräfte auf Ausreise aus dem Land.

Teilnahme an MINUSMA ist bis auf weiteres ausgesetzt

Am Freitag hatte die Bundesregierung die vorläufige Aussetzung der Bundeswehroperationen in Mali im Rahmen der UN-Friedensmission MINUSMA bekannt gegeben. Grund war die wiederholte Verweigerung von Überflugrechten durch die dortige Militärregierung. Deshalb wurden den Angaben zufolge Einsätze von Aufklärungskräften sowie die Transportflüge mit dem Hubschrauber CH-53 bis auf Weiteres eingestellt.

Außenministerin Annalena Baerbock zusammen mit Übergangsaußenminister Abdoulaye Diop
Bundesaußenministerin Baerbock hatte Mali im April besuchtBild: Kay Nietfeld/dpa/picture alliance

Die deutschen Blauhelme bleiben aber zunächst noch in Mali. Der Einsatz ist in den vergangenen Wochen vor allem deshalb komplizierter geworden, weil die malische Regierung die Personalrotationen untersagt hatte. Dadurch konnten zuletzt etwa 140 Soldaten nicht nach Mali verlegt werden, die Sicherheitsaufgaben hätten übernehmen sollen, weitere rund 110 Personen konnten demnach nicht ausgeflogen werden.

Einer der größten Truppensteller der Mission

Mit etwa 1000 deutschen Soldatinnen und Soldaten zählt Deutschland zu den größten Truppenstellern der UN-Mission. Sie sind an drei Orten stationiert: Das Hauptkontingent mit 900 Streitkräften ist in Gao in Nordmali. Weitere 30 Soldaten sind in der Hauptstadt Bamako, wo sie am Flughafen die Einsatzzentrale Logistik betreiben.

Frankreich ist raus

Nach mehr als neun Jahren haben auch die letzten Soldaten der französischen Militärmission Barkhane Mali verlassen. Wie der französische Generalstab mitteilte, hat am Montag die letzte Einheit die Grenze zum Nachbarland Niger überquert. Die Militärjunta hatte Frankreich zum Abzug seiner Soldaten gedrängt.

haz/fab (epd, dpa)