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Tsvangirai kontra Mugabe

10. Mai 2008

Trotz erheblicher Bedenken ist Simbabwes Oppositionschef zu einer Stichwahl um die Präsidentschaft gegen den amtierenden Staatschef Mugabe bereit. Allerdings stellt er Bedingungen.

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Morgan Tsvangirai, Führer der Opposition in SimbabweBild: AP

Der Oppositionsführer in Simbabwe, Morgan Tsvangirai, hat sich unter Bedingungen bereit erklärt, zu einer Stichwahl um die Präsidentschaft gegen Amtsinhaber Robert Mugabe anzutreten. Auf einer Pressekonferenz im südafrikanischen Pretoria sagte der Chef der "Bewegung für einen Demokratischen Wandel“ (MDC) am Samstag (10.05.2008), der Traum des Volkes in Simbabwe nach einem Wechsel müsse wahr werden. Die Stichwahl könne "Mugabe für immer k.o schlagen".

Regierung weist Bedingungen zurück

Voraussetzung für eine Stichwahl sei jedoch die uneingeschränkte Zulassung internationaler Beobachter und der Medien, sagte Tsvangirai. Außerdem müsse die Gewalt im Lande gestoppt werden. Truppen der Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft SADC sollten den Frieden überwachen. Zudem müsse die simbabwische Wahlkommission, die sich als parteiisch erwiesen habe, umgebildet werden.

Die Regierung Mugabes wies diese Bedingungen umgehend zurück. Justizminister Patrick Chinamasa sagte der Agentur Reuters, die Stichwahl werde im Rahmen der Verfassung und der Wahlgesetze abgehalten. Vorbedingungen außerhalb dieses Rahmens werde es nicht geben. Laut Gesetz muss die Stichwahl bis zum 23. Mai stattgefunden haben.

Langes Warten auf Ergebnis der ersten Runde

Simbabwe, Anhänger der Opposition Morgan TsvangIrai, Porträt auf Karten zeigen, Unterstützung für ihre Partei in Bulawayo
Anhänger der Opposition beim Wahlgang am 29.MärzBild: AP

Die Wahlkommission in Harare hatte ein Ergebnis der Präsidentschaftswahl vom 29. März erst am 2. Mai bekannt gegeben. Danach hatten weder Mugabe noch Tsvangirai die für einen Sieg notwendige absolute Mehrheit erhalten. Unter Berufung auf eigene Auszählungen, wonach ihr Kandidat schon im ersten Durchgang gewonnen habe, hatte die Opposition eine Stichwahl zunächst abgelehnt.

Opposition fürchtet weitere Gewalt

Die MDC fürchtet vor einem zweiten Wahlgang eine weitere Zunahme der Gewalt. Seit dem 29. März seien bereits 30 ihrer Anhänger ums Leben gekommen, so die Oppositionspartei. Die simbabwische Ärztevereinigung für Menschenrechte teilte mit, sie habe Informationen über mehr als 900 Fälle organisierter Gewalt und Folter erhalten.

Simbabwe durch Mugabe ruiniert

Der 84-Jährige Mugabe regiert Simbabwe seit 1980 mit zunehmend autoritären Methoden. Er steuerte das einst als Kornkammer Afrikas geltende Land in eine tiefe Wirtschaftskrise. Die Inflation liegt nach offiziellen Angaben bei 165.000 Prozent, die Arbeitslosigkeit beträgt 80 Prozent. (wl)