Sieg für regierende Rechtspopulisten bei Regionalwahl in Italien | Aktuell Europa | DW | 11.02.2019
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Italien

Sieg für regierende Rechtspopulisten bei Regionalwahl in Italien

Triumph für die Rechtspopulisten von Innenminister Matteo Salvini, schwere Schlappe für die Fünf-Sterne: Die Regionalwahl in den Abruzzen galt als Stimmungstest für die anstehenden Europawahlen im Mai.

Salvinis ultrarechte Lega-Partei kam bei der Abstimmung auf 28 Prozent der Stimmen, während ihr Koalitionspartner in Rom, die populistische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), 19 Prozent erzielte.

Bei der Parlamentswahl im vergangenen März hatte die Fünf-Sterne-Bewegung mit 33 Prozent noch deutlich vor der Lega gelegen, die damals auf 17 Prozent kam. Seither verliert die Partei von Vize-Regierungschef Luigi di Maio allerdings an Zustimmung. Salvinis Partei findet dagegen mehr Unterstützung, unter anderem durch den harten Anti-Einwanderungskurs des Innenministers.

Mitte-Links gewinnt hinzu

Sowohl di Maio als auch Salvini hatten vor der Wahl am Sonntag massiv Wahlkampf in den Abruzzen gemacht. Wahlsieger ist eine von der Lega angeführte Allianz, der noch die Partei Forza Italia des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi und eine kleine rechtsextreme Partei angehören. Sie vereinte insgesamt 48 Prozent der Stimmen auf sich. Das Mitte-Links-Bündnis kam auf 31 Prozent und steigerten ihr Ergebnis im Vergleich zur Parlamentswahl 2018 deutlich.

Die Regionalwahl galt als Stimmungstest für die Europawahl Ende Mai. Sollte die Lega dann weiteren Zulauf verbuchen, könnte Salvini Beobachtern zufolge versuchen, die Fünf-Sterne-Bewegung als Koalitionspartner loszuwerden und Neuwahlen zu erreichen.

cgn/ww (afp, dpa)

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