Sicherheitskonferenz debattiert über Atomstreit mit Iran | Aktuell Welt | DW | 02.02.2014
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Aktuell Welt

Sicherheitskonferenz debattiert über Atomstreit mit Iran

Der Iran pocht darauf, Atomenergie zu nutzen. "Wir können es einfach nicht hinnehmen, dass jemand uns sagt, Sie dürfen diese Technologie nicht haben", sagte Außenminister Sarif auf der Münchner Sicherheitskonferenz.

Deswegen denke er, dass bei den internationalen Verhandlungen über das Atomprogramm seines Landes "noch viele Schritte" zu gehen seien. Mohammed Dschawad Sarif ergänzte, es gebe einen großen Mangel an Vertrauen - und dies auf allen Seiten. Der Iran sei bereit, trotzdem mit dem Westen zusammenzuarbeiten, um eine dauerhafte, nachhaltige Lösung zu finden. "Eine nicht ausgewogene Lösung wäre letzten Endes auch nicht nachhaltig", sagte Sarif.

Die Rückmeldungen machen Mut

Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Yukiya Amano, sagte, bislang habe es "sehr positive und ermutigende Rückmeldungen" aus dem Iran gegeben. Aber es liegt noch viel Arbeit vor uns, fügte er hinzu. Mit Blick auf die Verhandlungen der 5+1-Gruppe aus den UN-Vetomächten und Deutschland mit dem Iran sagte Amano, er hoffe auf eine umfassende Lösung, die dann hoffentlich Anfang Sommer stehe.

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Konferenzleiter Wolfgang Ischinger: Bilanz der Münchener Sicherheitskonferenz

In München traf Sarif auch mit US-Außenminister John Kerry zusammen. Dieser ließ anschließend mitteilen, er habe den Iran zu Verhandlungen in guter Absicht aufgerufen. Zugleich betonte Kerry, dass die gegen Teheran verhängten US-Sanktionen zunächst in Kraft blieben. Der Westen und Israel verdächtigen den Iran seit langem, insgeheim an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten.

Im Ringen um eine Beilegung des Konflikts war Ende November ein erster Durchbruch gelungen: Im Gegenzug für eine Lockerung einiger Sanktionen verpflichtete sich Teheran, einen Teil seines Atomprogramms einzufrieren. Das auf sechs Monate angelegte Interimsabkommen trat im Januar in Kraft. In weiteren Verhandlungen ab dem 18. Februar in Wien soll eine vollständige Überwindung des Konflikts erreicht werden.

Die Lage im Iran war eines von vielen Themen, die auf der Münchner Sicherheitskonferenz diskutiert wurden. Auch der Bürgerkrieg in Syrien, die transatlantischen Beziehungen, die Rolle Deutschlands in der Welt und vor allem aber die Lage in der Ukraine standen im Zentrum.

Verbaler Schlagabtausch auf offener Bühne

Am Samstag hatte der ukrainische Oppositionspolitiker und frühere Boxweltmeister Vitali Klitschko sich in München mit Politikern aus aller Welt getroffen und auf offener Bühne mit dem amtierenden ukrainischen Außenminister Leonid Koschara debattiert. Neben Klitschko war mit Ex-Außenminister Arseni Jazenjuk ein weiterer einflussreicher Oppositionspolitiker aus Kiew in München. Eine Annäherung gab es - wie erwartet - nicht. Stattdessen wurde erneut klar, wie zerstritten der Westen und Russland in der Ukraine-Krise sind.

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Rückendeckung für ukrainische Opposition

Dessen ungeachtet zog die Bundesregierung eine positive Bilanz des Besuchs von ukrainischen Oppositionspolitikern bei der 50. Münchner Sicherheitskonferenz. "Vitali Klitschko und Arseni Jazenjuk verdienen unseren Respekt für ihren Mut, für eine friedliche Lösung in Kiew zu kämpfen", sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) der Zeitung "Bild am Sonntag". Die außergewöhnlich schwierige Lage in Kiew habe zu Recht im Fokus der Münchner Konferenz gestanden.

haz/pg (dpa. afp, rtr)

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