Sicherheit in Nord-Afghanistan ist weiterhin von Bundeswehr abhängig | Asien | DW | 19.12.2017
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Asien

Sicherheit in Nord-Afghanistan ist weiterhin von Bundeswehr abhängig

Verteidigungsministerin von der Leyen hat die deutschen Soldaten in Afghanistan besucht. Drei Jahre nach dem Truppenabzug ist die Sicherheitslage im Norden weiterhin prekär. Welchen Einfluss hat noch die Bundeswehr?

Am Montag hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen die deutschen Bundeswehrsoldaten in Masar-i Scharif besucht. Seit ihrem letzten Weihnachtsbesuch der Ministerin 2016 hat sich die Sicherheitslage im Land am Hindukusch nicht verbessert. Im Gegenteil: Im Einsatzgebiet der Bundeswehr gab es vermehrt Angriffe und Kämpfe zwischen Aufständischen und afghanischen Regierungskräften. Die afghanische Armee ist weiterhin auf die Unterstützung der Bundeswehr angewiesen, die seit Ende des Kampfeinsatzes 2014 allerdings nur noch als Berater, Ausbilder und nachrichtendienstliche Unterstützung leistet.

Grundlage dafür ist die Nato-Mission "Resolute Support". Deren Fortsetzung ist allerdings ungewiss. Da nach den Wahlen in Deutschland noch keine Bundesregierung gebildet wurde, verlängerte vor einer Woche der Bundestag den Bundeswehreinsatz in Afghanistan nur für drei Monate. So soll eine Festlegung für die nächste Bundesregierung vermieden werden. Die Verteidigungsministerin hatte schon vor ihrem Besuch in Afghanistan angekündigt, dass sie unabhängig davon, ob eine Regierung feststehe oder nicht, für eine Verlängerung um ein Jahr kämpfen werde.

Afghanistan Weihnachten Bundeswehr | Ursula von der Leyen, Verteidigungsministerin (picture alliance / Michael Kappeler/dpa)

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit Bundeswehrsoldaten

Wir groß ist der Einfluss der Bundeswehr?

Die offene Regierungsbildung in Deutschland bedeutet für viele Afghanen vor allem Unsicherheit. Obwohl sich Experten einig sind, dass eine Verlängerung nach Ablauf der drei Monate wahrscheinlich sei, sorgen sich die Bewohner im Norden des Landes über einen kompletten Rückzug der Bundeswehr.

Nachdem sowohl das deutsche Konsulat in Masar-i Scharif als auch die deutsche Botschaft in Kabul nach einem Anschlag vorübergehend geschlossen wurden und sich viele deutsche Organisationen in den letzten Jahren nach und nach zurückgezogen hatten, ist die Bundeswehr in Masar-i Scharif neben der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) für viele Afghanen der Inbegriff der deutschen Hilfe. Unter das Regionalkommando Nord fällt beispielsweise auch der Flughafen Masar-i Scharif, wo die Bundeswehr bis heute für die Sicherheit zuständig ist.

Wachsende Präsenz des IS

Abdul Qadir Mesbah aus der nordafghanischen Provinz Balch, selbst Journalist und Vorsitzender einer Aktionsgruppe gegen Drogen und Korruption, beklagt die Verschlechterung der Sicherheitslage im Norden. Viele Jahre habe der Norden als relativ sicher gegolten, sagte Mesbah im Interview mit der Deutschen Welle. Das habe sich inzwischen geändert. "Etwa zehn aufständische Gruppen haben mittlerweile in Balch Fuß gefasst. Dazu gehören der IS, Al Kaida sowie die Taliban, aber auch unabhängige Milizen und Warlords, die sich gegen die Regierung auflehnen. Wir sind auf die deutschen Truppen angewiesen, die helfen, den Einfluss dieser Aufständischen zu kontrollieren", so Mesbah.

Insbesondere die stetig wachsende Präsenz des IS sehen Sicherheitsexperten kritisch. Homayoun Rahimi, Jura-Dozent an der Universität Balch, zeigte sich der DW gegenüber besorgt. "Sollte der Einsatz der Bundeswehr nicht verlängert werden, so wäre das für die Provinz verheerend. Seit der IS in Syrien zurückgedrängt wurde, kommen immer mehr IS-Kämpfer von dort nach Afghanistan", sagt Rahimi. Angesichts dessen sei die Anwesenheit der deutschen Truppen essenziell.

Gouverneur der Provinz Balkh in Afghanistan Atta Mohammad Noor (Getty Images/AFP/S. Marai)

Noor, "König von Balch"

Wird der "König von Balch" gestürzt?

Wie instabil die Lage ist, illustriert ein Ereignis, dass mit dem Besuch der Bundesverteidigungsministerin zeitlich zusammenfällt. Am Montagmorgen machten Nachrichten die Runde, dass der Gouverneur der Provinz Balch, in der sich auch das Bundeswehrcamp Marmal befindet, zurückgetreten sei. Die afghanische Regierung erklärte, Präsident Ghani habe die Rücktrittserklärung des Gouverneurs Atta Mohammad Noor akzeptiert und bereits einen Nachfolger ernannt. Das Büro des Gouverneurs dementierte diese Aussage.

Noor gilt vielen in seiner Provinz als "König von Balch" und ein Deutschlandfreund. Die Bundeswehr und die Bundesregierung haben viele Jahre mit Noor zusammengearbeitet. Er ist einer der wichtigsten Ansprechpartner der Deutschen. Und er ist beliebt. Im Vergleich zum Rest des Landes gibt es in der Provinz einen spürbaren wirtschaftlichen Aufschwung. Als Hauptgrund werden die guten Beziehungen Noors mit dem Ausland genannt, insbesondere mit den Nachbarländern Tadschikistan und Usbekistan. Gleichzeitig wird Noor jedoch auch immer wieder aufgrund von Korruptionsvorwürfen und Veruntreuung kritisiert.

Vertrauter der Deutschen

Noor ist der Regierung in Kabul schon lange ein Dorn im Auge. Noor sei zu unabhängig und betone das auch immer wieder. Seine Zusammenarbeit mit der Zentralregierung verlaufe alles andere als reibungslos, hieß es aus Regierungskreisen. Präsident Ghani versuchte deshalb bereits mehrmals, Noor seinen Gouverneursposten zu entziehen und ihm einen anderen Posten in der Zentralregierung anzubieten. Bisher immer ohne Erfolg.

Noor wird die Ambition nachgesagt, 2019 für das Präsidialamt zu kandidieren. Da könnte ein Rücktritt dienlich sein, da Noor dann als Nicht-Regierungsmitglied eine schärfere Oppositionspolitik betreiben könnte.

Für Deutschland würde der Wechsel an der Spitze der Provinz erst einmal Unklarheit bedeuten. Wadir Safi, Professor für Politik- und Rechtswissenschaften an der Universität Kabul, warnt allerdings vor zu viel Beunruhigung. "Wenn Atta Mohammad Noor nicht mehr Gouverneur ist, bedeutet das nicht, dass die Beziehung zu Deutschland sich verschlechtert." Es gebe auch andere zuverlässige Partner in Afghanistan.

Mitarbeit: Nabi Asir aus Masar-i Scharif