Shinzo Abe ist neuer Ministerpräsident

Er ist Japans siebter Regierungschef innerhalb von sechs Jahren: Am Mittwoch stimmte das Parlament für den 58-Jährigen Shinzo Abe. 2007 war er nach einem Jahr voller Skandale in seinem Kabinett als Premier zurückgetreten. In Abes neuem Kabinett findet sich ein weiterer früherer Ministerpräsident: Taro Aso übernimmt das Finanzministerium. Das Außenministerium wird künftig von Fumio Kishida geführt, während Itsunori Onodera das Verteidigungsressort übernimmt. Onodera war bereits Mitglied von Abes erster Regierungsmannschaft.

Bequeme Mehrheit

#video#Japans langjährige Regierungspartei LDP hatte bei der vorgezogenen Unterhauswahl am 16. Dezember 294 der 480 Sitze erobert, ihr traditioneller Koalitionspartner New Komeito weitere 31 Sitze. Damit verfügt das Bündnis über eine Zweidrittel-Mehrheit. Die zuletzt regierende Demokratische Partei (DJP) des amtierenden Ministerpräsidenten Yoshihiko Noda (55) erlitt bei der Parlamentswahl eine schwere Niederlage - sie stürzte von weit über 200 auf knapp 60 Sitze ab.

Die Wahl zum Unterhaus war die erste seit der Atomkatastrophe von Fukushima im vergangenen Jahr. Mit Abe kehrt ein Befürworter der Kernenergie an die Schalthebel der Macht zurück. Zwar hatte der scheidende Premier Noda einen Atomausstieg bis 2040 verkündet. Die LDP dürfte dieses Vorhaben aber laut Medien rückgängig machen - obwohl ein großer Teil der Bevölkerung einen Atomausstieg unterstützt.

Dauerkrankheit Rezession

Shinzo Abe kündigte eine kräftige Korrektur in wichtigen politischen Feldern an. Japan befindet sich bereits zum vierten Mal seit der Jahrtausendewende in einer Rezession. Zudem leidet das Land unter einer hartnäckigen Deflation, einer Spirale aus fallenden Preisen und sinkender Investitionsbereitschaft.

Abe, dessen Großvater ebenfalls Ministerpräsident war, drängt die Zentralbank des Landes daher zu einer weiteren Lockerung der Geldpolitik. Die Aktienmärkte reagierten darauf mit Kursaufschlägen. Der Nikkei kletterte am Mittwoch auf den höchsten Stand seit neun Monaten. Der Yen war dagegen so billig wie seit 20 Monaten nicht mehr. Das wiederum kommt den Exportunternehmen des Landes zugute.

Die LDP hat Japan nach dem Zweiten Weltkrieg bis 2009 fast durchgehend regiert. Zuletzt hatte sie sich aber immer mehr in parteiinterne Machtkämpfe und Affären verstrickt. Die Wähler entzogen ihr das Vertrauen und ihre Stimme. Die jetzt abgewählte DJP hatte am Ende ihrer Regierungszeit mit ähnlichen Problemen zu kämpfen. Zudem warfen ihr viele Wähler vor, nach der Erdbeben- und Kraftwerkskatastrophe von Fukushima versagt zu haben.

gb/re (dpa, rtr, afp)