Schwedische Regierungschefin tritt nach Wahl wieder zurück | Aktuell Europa | DW | 24.11.2021
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Schweden

Schwedische Regierungschefin tritt nach Wahl wieder zurück

Nur wenige Stunden nach ihrer Ernennung zu Schwedens neuer Ministerpräsidentin hat Magdalena Andersson ihren Rücktritt angekündigt. Grund ist ein Streit über die Haushaltspläne ihrer Minderheitskoalition.

Magdalena Andersson hatte nach eigenen Angaben bei Parlamentspräsident Andreas Norlén um ihre Entlassung gebeten. Norlén billigte den Entlassungsantrag der Sozialdemokratin und ließ mitteilen, dass er nun Kontakt mit den Parteivorsitzenden aufnehmen werde, um über die Situation zu beraten. Über das weitere Vorgehen werde er am Donnerstagnachmittag informieren.

Andersson war erst am Mittwochmorgen im Stockholmer Reichstag als erste Frau zur schwedischen Ministerpräsidentin gewählt worden. Grund für ihren Rücktritt nur wenige Stunden später war, dass inzwischen ein alternativer Haushaltsvorschlag der Opposition im Parlament gebilligt wurde. An diesen muss sich die Regierung halten.

Andersson plant wieder Rückkehr an Regierungsspitze

Daraufhin kündigten die Grünen als bisheriger Juniorpartner der Sozialdemokraten an, die Regierung zu verlassen - weil der neue Haushalt von den oppositionellen Moderaten, den Christdemokraten und nicht zuletzt den rechtspopulistischen Schwedendemokraten verhandelt worden war.

In Schweden ist es üblich, dass eine Koalitionsregierung abtritt, wenn eine Partei die Koalition verlässt. Sie wolle keine Regierung führen, deren Legitimität in Frage gestellt werde, sagte Andersson dazu. Die 54-Jährige hofft nun darauf, mit einer rein sozialdemokratischen Minderheitsregierung zurückkehren zu können - und wies darauf hin, dass die Grünen sie nach wie vor als Ministerpräsidentin unterstützen wollten.

hf/uh (dpa, afp, rtr)

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