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Schulterschluss in Kairo

13. November 2012

Araber und Europäer beraten in Kairo über den Syrienkonflikt. Vom deutschen Außenminister gab es vorab Lob, für die Arabische Liga und für die neu formierte syrische Opposition.

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Guido Westerwelle bei der Ankunft in Kairo (Foto:picture-alliance/dpa)
Bild: picture-alliance/dpa

Vor dem Außenministertreffen von EU und Arabischer Liga hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle das am Wochenende im Golfemirat Katar formierte neue Bündnis der syrischen Opposition zur Zusammenarbeit aufgerufen. "Die Verständigung der Opposition auf eine gemeinsame Nationale Koalition ist ein wichtiger Schritt, der sich nun bewähren muss", sagte Westerwelle in der ägyptischen Hauptstadt Kairo. Dort wird beraten, wie die Opposition gegen das Regime von Präsidenet Baschar al-Assad unterstützt werden kann.

Westerwelle für strategische Partnerschaft

Es gehe darum, eine "glaubwürdige Alternative" aufzubauen. "Wir wollen gemeinsam mit der Arabischen Liga ein Ende des Konflikts in Syrien erreichen", betonte Westerwelle. Er wünsche sich, "dass die Arabische Liga ein strategischer Partner der Europäischen Union wird", bei der Lösung des Konflikts in Syrien und darüber hinaus. Das Bündnis arabischer Staaten habe in den vergangenen Jahren "immer mehr regionale Verantwortung übernommen", lobte der Minister. "Deshalb war auch die von uns betriebene Verstärkung der Beziehungen der Arabischen Liga zu den Vereinten Nationen richtig und überfällig", betonte Westerwelle.

Der deutsche Außenminister lud unterdessen den Chef des neuen syrischen Oppositionsbündnisses, Scheich Ahmed al-Chatib, zu einem baldigen Besuch in Berlin ein. Westerwelle sagte, er habe al-Chatib Unterstützung beim Aufbau einer "geeinten Plattform der Opposition" und einer "glaubwürdigen Alternative" zur Führung von Syriens Staatschef Assad zugesichert.

Anerkennung für syrisches Oppositionsbündnis

Die Arabische Liga sowie die Golfstaaten hatten am Montag den in Katar gebildeten Oppositionsblock als rechtmäßigen Vertreter Syriens anerkannt. Die Liga rief "den Rest der syrischen Opposition" auf, dieser nationalen Koalition beizutreten, da diese die gesamte syrische Gesellschaft zusammenbringe. Vertreter der zutiefst zerstrittenen syrischen Oppositionsströmungen hatten nach einem einwöchigen Verhandlungsmarathon eine Allianz gebildet. Zum Vorsitzenden des Oppositionsblocks wurde der Prediger Ahmed Muas al-Chatib gewählt. Auch international war die Bildung der neuen Anti-Assad-Koalition begrüßt worden.

Schüsse an Syriens Grenzen

Assad gibt sich nicht geschlagen

Trotz scharfer Proteste aus Ankara hat die syrische Luftwaffe am Dienstag erneut Ziele unmittelbar an der türkischen Grenze bombardiert. Syrische Kampfjets hätten den von Aufständischen kontrollierten Grenzort Ras al-Ain angegriffen, berichteten türkische Medien. Insgesamt habe es wenige hundert Meter von der Grenze entfernt sieben Detonationen gegeben. Am Vortag gab es bei solchen Angriffen auf syrischer Seite Tote und in der Türkei mindestens drei Verletzte. Ankara hat in Damaskus scharfen Protest eingelegt und Kampfjets zur Sicherung der Grenze aufsteigen lassen.

qu/se (dpa, dapd, afp, rtre)