Schnellere Einsatzbereitschaft im Bündnis
6. Juni 2018
Im Zuge der Aufrüstung gegen Russland wollen die NATO-Staaten bis 2020 die Reaktionsfähigkeit ihrer Truppen erhöhen. Wie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bestätigte, sollen je 30 Einheiten von Heer, Luftwaffe und Marine so trainiert und ausgerüstet werden, dass sie im Fall einer Krisensituation innerhalb eines Monats einsatzbereit wären. Insgesamt könnte es um rund 30.000 Soldaten, 300 Flugzeuge und mindestens 30 Kriegsschiffe oder U-Boote gehen.
Die NATO wolle sich durch die weitere Stärkung ihrer Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit auf eine "unberechenbarere Welt" einstellen, sagte Stoltenberg. Das Bündnis bleibe dabei "defensiv" und handle "verhältnismäßig". Mit wie vielen Einheiten sich Deutschland an der Initiative beteiligt, ist nach Angaben aus dem Bundesverteidigungsministerium in Berlin noch unklar. Die Detailplanung sollte in den kommenden Monaten erfolgen, hieß es.
Neue NATO-Kommandozentrale in Ulm
Zur Stärkung ihrer Einsatzbereitschaft will die NATO außerdem ihre Kommandostrukturen stärken, die nach dem Ende des Kalten Krieges deutlich zurückgefahren wurden. Schon im Februar hatte das Bündnis den Aufbau von zwei neuen Kommandozentralen beschlossen. Stoltenberg bestätigte nun erstmals öffentlich, dass in der deutschen Stadt Ulm ein neues Unterstützungs- und Nachschubkommando der NATO errichtet wird. Es soll schnelle Truppen- und Materialtransporte in Europa ermöglichen und ihren Schutz organisieren.
Ein weiteres Kommando zur Sicherung der Verbindungen über den Atlantik soll in Norfolk im US-Bundesstaat Virginia entstehen. Seine Aufgabe ist die Absicherung der Seewege zwischen Nordamerika und Europa sowie der Schutz wichtiger Infrastruktur wie Untersee-Datenkabel. Zusätzlich sollen in der NATO-Kommandostruktur insgesamt rund 1200 neue Dienstposten geschaffen werden.
Trump sät Zwist im Bündnis
Der NATO-Generalsekretär räumte ein, dass es zwischen den Bündnis-Staaten "ernsthafte Meinungsverschiedenheiten" gebe und verwies auf den Handelskonflikt zwischen der EU und den USA sowie den von US-Präsident Donald Trump verkündeten einseitigen Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen. Sein Ziel sei es, die Spannungen zu reduzieren und "die negativen Auswirkungen für die NATO zu begrenzen", so Stoltenberg.
Bei den Plänen für die höhere Einsatzbereitschaft erwarte er aber die Zustimmung der NATO-Verteidigungsminister bei ihrem Treffen in Brüssel ab Donnerstag. Der Generalsekretär kündigte an, dann auch erste Schätzungen für die Verteidigungsausgaben der Verbündeten im laufenden Jahr vorzulegen. Diese werden von US-Präsident Trump regelmäßig als zu niedrig kritisiert.
Krim-Annexion beunruhigt NATO-Staaten im Osten
Hintergrund der NATO-Aufrüstung ist die als aggressiv wahrgenommene Politik Russlands. Vor allem östliche Bündnispartner fühlen sich bedroht, seit Moskau 2014 begann, pro-russische Separatisten in der Ukraine zu unterstützen und die Schwarzmeerhalbinsel Krim annektierte.
Seit dem Ukraine-Konflikt hat die NATO ihre Präsenz in Osteuropa bereits massiv ausgebaut. Das Bündnis stationierte rund 4000 Soldaten in den drei baltischen Staaten und in Polen. Zudem schuf sie 2016 eine neue Eingreiftruppe mit 5000 Soldaten. Diese sind ständig in Alarmbereitschaft und können binnen weniger Tage in Krisenregionen verlegt werden.
cw/uh (afp, dpa)