Scheuer will Mobilfunklöcher schließen

Für nachhaltiges Wachstum an einem modernen Industriestandort ist schnelles Internet unabdingbar - das hat sich auch die Bundesregierung auf die Fahnen geschrieben. Aber was bezeichnet schnelles Internet, was Telefonie? 5G, 4G, LTE die Kürzel bezeichnen Mobilfunkstandards für unterschiedliche Dienstleistungen. Noch im Juni 2019 spülte die 5G-Frequenzauktion 6,5 Milliarden Euro in die Staatskasse. Aber, und das ist ein weitverbreitetes Missverständnis, 5G ist ein reines Datennetz, über das nicht telefoniert werden kann. Alle künftigen Handygespräche werden auch künftig über das 4G-Netz laufen. LTE beschreibt das Datennetz, das auf dem 4G-Standard aufbaut. 

Bund will bis zu 5000 neue Standorte

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will jetzt alle Funklöcher, ob im Daten- oder Sprachnetz, schließen. Der Minister hat vor allem die Provinz im Blick. Vor der Digitalklausur des Bundeskabinetts am Sonntag und Montag im brandenburgischen Meseberg kündigte er einen Bedarf von einer Milliarde Euro an. "Eine lückenlose Versorgung mit Mobilfunk ist überfällig. Trotz der Versorgungsauflagen und vertraglicher Verpflichtungen haben wir etwa 5000 weiße Flecken, weil der Ausbau dort schlicht nicht wirtschaftlich, aber trotzdem notwendig ist", sagte Scheuer. Das Kabinett berät in Meseberg, um aus Eckpunkten einer Mobilfunkstrategie ein umfassendes Konzept zu erarbeiten.

Funklöcher vor allem auf dem Land sind ein großes Ärgernis in Deutschland. Wenn weiße Flecken trotz eingeleiteter Maßnahmen und Versorgungsauflagen nicht bis Ende 2024 von den Mobilfunkbetreibern abgedeckt sind, soll der Bund bis zu 5000 Standorte erschließen. Dazu sollen Mittel aus dem Sondervermögen Digitale Infrastruktur bereitgestellt werden. In dieses Sondervermögen sind Milliardenerlöse aus der 5G-Mobilfunkauktion geflossen. Die Bundesregierung will auch eine Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft gründen, um den Ausbau zu unterstützen und wenn nötig selbst Aufträge zu vergeben.

Digitalklausur diskutiert über Huawei

Bei der Digitalklausur soll auch die Beteiligung des chinesischen Unternehmens Huawei beim Ausbau des deutschen 5G-Mobilfunknetzes besprochen werden. Eine größere Gruppe von Unionsabgeordneten plant einen Vorstoß, der auf einen Ausschluss des chinesischen Telekommunikationsausrüsters hinauslaufen dürfte. "Vertrauenswürdig können in diesem Zusammenhang nur solche Ausrüster sein, die nicht unter dem Einfluss undemokratischer Staaten ohne funktionierende, rechtsstaatliche Strukturen stehen", erklären sie in einem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Dies trifft auf Huawei nach Darstellung von Kritikern nicht zu. Die Abgeordneten wollen nun mit ihrem Vorstoß verhindern, dass von Regierung und Telekommunikationsunternehmen Fakten geschaffen werden.

nob/rb (dpa, afp)