Sanchez wieder regulärer Regierungschef in Spanien | Aktuell Europa | DW | 07.01.2020
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Spanien

Sanchez wieder regulärer Regierungschef in Spanien

Lange Zeit war Spanien politisch blockiert. Zweimal wurde im Land 2019 ein neues Parlament gewählt. Eine hauchdünne Mehrheit hat nun Pedro Sanchez zum Ministerpräsidenten gewählt und damit den Stillstand beendet.

Der Sozialist Pedro Sanchez (Artikelbild) erhielt im Parlament die nötige einfache Mehrheit der Stimmen - jedoch nur knapp: 167 der Abgeordneten stimmten für ihn, 165 gegen ihn, 18 enthielten sich. Sanchez konnte dabei auf die Unterstützung der zu einer Koalition bereiten Linkspartei Unidas Podemos sowie auf Stimmen kleinerer Regionalparteien setzen.

Die Separatisten-Partei ERC aus Katalonien hatte wie angekündigt, sich der Stimme enthalten und damit die Wahl von Sanchez ermöglicht. Vorausgegangen war eine turbulente und teils lautstarke Debatte im "Congreso de los Diputados". Die konservative Opposition ist vor allem wegen des Deals mit den Katalanen aufgebracht. Sánchez musste der ERC für deren Unterstützung im Parlament einen politischen Dialog über die Unabhängigkeitsbestrebungen der Region zusagen. Auch viele Bürger kritisieren, er untergrabe damit die Verfassung.

Mit der Wahl Sanchez geht eine lange politische Blockade in Spanien zu Ende. Im November waren die Wähler zum vierten Mal binnen vier Jahren an die Urnen gerufen worden. Die erste Abstimmung am Sonntag hatte Sanchez noch verloren. Dabei war noch eine absolute Mehrheit von 176 Stimmen nötig. Sánchez' Sozialistische Arbeiterpartei wird nun gemeinsam mit dem linken Bündnis Unidas Podemos regieren - es ist die erste Koalitionsregierung in der neueren Geschichte des Königreichs.

lh/sti (rtr, afp, dpa) 

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