Südchinesisches Meer: Philippinen warnen China | Aktuell Asien | DW | 20.08.2019
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Gebietsansprüche

Südchinesisches Meer: Philippinen warnen China

Im Streit um das Südchinesische Meer hat die philippinische Regierung eine indirekte Drohung an China ausgesprochen. Bisher verhielt sich Präsident Rodrigo Duterte in dem Konflikt eher zurückhaltend.

Konflikt Südchinesisches Meer | Küstenwachen-Schiffe Philippinen, Hintergrund China (Getty Images/AFP/T. Aljibe)

Chinas Küstenwache (hinten) beobachtete im Mai eine Rettungsübung der philippinischen und US-Küstenwache in umstrittenen Gewässern

Schon seit Wochen fordert China die Anrainerstaaten im Südchinesischen Meer heraus. Nun wollen die Philippinen die Provokationen in ihren Gewässern nicht mehr tolerieren.

Künftig müssten sich alle ausländischen Schiffe vor einer Passage durch die Gewässer der Philippinen ankündigen und eine Erlaubnis einholen, sagte ein Sprecher des Präsidenten Rodrigo Duterte. Entweder würden die Regeln "in freundlicher Art und Weise" befolgt, oder "wir werden sie auf unfreundliche Art und Weise durchsetzen", sagte der Präsidentensprecher.

Fünf Kriegsschiffe in zwei Monaten

Nach Angaben des philippinischen Militärs sind seit Juli mindestens fünf chinesische Kriegsschiffe durch Gewässer der Philippinen gefahren. Die Schiffe hätten nicht auf Anfragen reagiert und seien nicht angemeldet gewesen.

Der Sprecher nannte China nicht namentlich. Von der chinesischen Botschaft in der philippinischen Hauptstadt Manila gab es zunächst keinen Kommentar.

Konflikt Südchinesisches Meer | Protest in Manila, Philippinen (Getty Images/E. Acayan)

Auch im Juli gab es in Manila Proteste gegen Chinas Machtdemonstrationen im Südchinesischen Meer

Wegen der Aktivitäten der chinesischen Küstenwache, der Marine und paramilitärischer Fischereifahrzeuge in von den Philippinen kontrollierten Gebieten des Südchinesischen Meeres und philippinischen Hoheitsgewässern hatte der Inselstaat in den vergangenen Wochen mehrere diplomatische Proteste eingelegt. Anfang Juni versenkte ein chinesischer Trawler ein philippinisches Fischerboot und fuhr ohne zu helfen davon. Dieser Vorfall löste auf den Philippinen Straßenproteste aus.

Das Südchinesische Meer liegt zwischen China, Vietnam, Malaysia, Brunei und den Philippinen. Peking beansprucht 80 Prozent des rohstoffreichen Gebietes, durch das wichtige Schifffahrtsstraßen führen. Der Internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag wies 2016 weite Teile der Gebietsansprüche zurück. China ignoriert das Urteil aber.

Infografik Karte Südchinesisches Meer DE

In seinem eigenen Land wird Kritik gegen Präsident Duterte lauter, er reagiere auf die Provokationen Chinas zu passiv, um wirtschaftliche Beziehungen mit Peking nicht zu gefährden. Duterte hatte nach seiner Wahl 2016 das Verhältnis zwischen beiden Staaten, das bis dahin eher frostig war, wiederbelebt.

Dutertes Sprecher kündigte an, der Präsident werde vom 28. August bis 2. September nach China reisen. Dort wolle er mit seinem Amtskollegen Xi Jinping über die Situation im Südchinesischen Meer und das Urteil von 2016 sprechen.

ust/haz (dpa, rtr, afp)

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