Sängerin Hozan Cane bleibt in türkischer Haft | Aktuell Europa | DW | 06.08.2020
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Justiz

Sängerin Hozan Cane bleibt in türkischer Haft

In Edirne wird der Prozess gegen Hozan Cane neu aufgerollt. Die kurdischstämmige Kölner Sängerin war wegen PKK-Mitgliedschaft zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Anzeichen für eine baldige Freilassung gibt es nicht.

Hozan Cane (privat)

Hozan Cane - ein Bild aus der Zeit vor ihrer Inhaftierung in der Türkei

Trotz anhaltender Kritik aus Deutschland muss die vor zwei Jahren in der Türkei wegen Terrorvorwürfen verurteilte deutsche Sängerin Hozan Cane im Gefängnis bleiben. Bei einer Neuverhandlung des Falles in der westtürkischen Stadt Edirne ordneten die Richter eine Fortsetzung der Untersuchungshaft an. Das Gericht wolle noch eine medizinische Untersuchung zum Gesundheitszustand der Frau abwarten, hieß es unter anderem zur Begründung.

Canes Anwältin Newroz Akalan kritisierte, die Fortsetzung der Untersuchungshaft komme einem Strafvollzug gleich. Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe, der den Prozess beobachtete, zeigte sich enttäuscht. "Das ist nicht das, was wir uns erhofft haben, Hozan Cane ist zu Unrecht im Gefängnis", sagte er. Schwabe fügte hinzu, der Prozess gegen die Sängerin mit dem Künstlernamen Hozan Cane sei ein "herausgehobener" Fall. Auch Vertreter des deutschen Generalkonsulats in Istanbul beobachteten den Prozess. Der Fall belastet nach wie vor die deutsch-türkischen Beziehungen. Die Bundesregierung bemüht sich seit Langem um eine diplomatische Lösung.

Deutschland I Frank Schwabe SPD (picture-alliance/dpa/B. Pedersen)

Der SPD-Bundestagabgeordnete Frank Schwabe (Archivbild)

Wahlkampfhilfe für HDP

Cane war kurz vor den Präsidenten- und Parlamentswahlen im Juni 2018 in Edirne festgenommen worden. Sie hatte dort eine Wahlkampfveranstaltung der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP unterstützt.Im November desselben Jahres wurde sie wegen Mitgliedschaft in einer Terrororganisation zu sechs Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Mit Terrororganisation ist die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK gemeint. Das höchste Berufungsgericht bestätigte dieses Urteil jedoch nicht und setzte eine Neuverhandlung an, weil es keine klaren Beweise für die PKK-Mitgliedschaft gebe. Die Anklage hatte sich unter anderem auf Inhalte von Facebook- und Twitter-Profilen gestützt. Der Fall wurde nun neu aufgerollt.

Cane, die am Donnerstag per Video aus dem Gefängnis in Istanbul zugeschaltet wurde, sagte unter Tränen, die entsprechenden Profile gehörten ihr nicht. "Ich singe nur Lieder und verdiene meinen Lebensunterhalt damit", sagte sie. Nie habe sie Verbindungen zu einer illegalen Organisation gehabt. Ihr Manager Mehmet Serif Akbas sagte aus, die Profile auf die sich die Anklage beziehe, seien Fake-Accounts, über die Cane keine Kontrolle gehabt habe. Cane sagte weiter, sie habe schweres Asthma und Bluthochdruck. "Seit der Haft hat sich mein gesundheitlicher Zustand verschlechtert. Jeden Tag wache ich mit Alpträumen auf."

Auch Tochter im Visier der Justiz

Wegen Corona-Auflagen wurde am Donnerstag nur eine geringe Anzahl Beobachter in den Gerichtssaal gelassen. Canes Tochter Gönül Örs, die in der Türkei ebenfalls wegen Terrorvorwürfen angeklagt ist, war bei der Verhandlung gegen ihre Mutter anwesend. Die Entscheidung des Gerichts nahm sie Korrespondenberichten zufolge sichtlich mit. Im Juni war ein Hausarrest gegen Örs aufgehoben worden. Sie darf das Land jedoch nicht verlassen und muss sich am 1. Oktober wieder vor dem Gericht in Istanbul verantworten. Die Sängerin mit dem Künstlernamen Cane hat kurdische Wurzeln und besitzt nur die deutsche Staatsbürgerschaft. Ihr Prozess in Edirne wird am 3. September fortgesetzt.

Video ansehen 01:56

Yücel: "Urteil ist Verfassungsbruch" (16.07.2020)

In der Türkei wurden in den vergangenen Jahren wiederholt Ausländer wegen missliebiger Inhalte in den sozialen Medien festgesetzt. 2017 hatte eine Reihe von Festnahmen deutscher Staatsbürger in der Türkei eine schwere Krise zwischen Berlin und Ankara ausgelöst. Prominente Fälle sind die des "Welt"-Reporters Deniz Yücel, der Übersetzerin und Journalistin Mesale Tolu und des Menschenrechtlers Peter Steudtner. Sie durften mittlerweile ausreisen.

kle/uh (dpa, ARD, dw)

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