Keine Lösung zu Simbabwe
17. August 2008
Große Hoffnungen hatte es gegeben, dass die 'afrikanischen Brüder' den Weg aus der Sackgasse in Simbabwe finden. Hoffnungsfroh hatte Südafrikas Präsident Thabo Mbeki am Samstag das zweitägige Treffen der Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft SADC in Johannesburg mit den Worten eröffnet: "Dieses Treffen gibt uns die Möglichkeit, den Parteien in Simbabwe bei der erfolgreichen Beendigung ihrer Verhandlungen zu helfen, so dass sie gemeinsam zur nationalen Versöhnung beitragen".
Zum Abschluss am Sonntag (17.08.2008) gestand der südafrikanische Präsident ein, dass es zu keiner Einigung zwischen Simbabwes Präsident Robert Mugabe, dem Chef der oppositionellen 'Bewegung für Demokratischen Wandel' (MDC), Morgan Tsvangirai, und Arthur Mutambara, dem Chef einer MDC-Splitterpartei, gekommen sei.
Nun würden sich Vertreter des SADC-Sicherheitsausschusses weiter mit der Lösung des Problems befassen. Diese haben sich bereits seit Freitag in Gesprächen mit den Kontrahenten um eine Einigung bemüht. Er hoffe aber weiter, so Mbeki, dass es bald eine Lösung gebe, um "die enormen Herausforderungen, vor denen Simbabwe stehe, anzugehen".
Rolle Mugabes weiter umstritten
Hauptstreitpunkt bleibt nach wie vor, wie viel Macht der 84-jährige Mugabe als Präsident des Landes behalten soll. Tsvangirai will, dass er überwiegend nur repräsentative Aufgaben übernimmt und nicht etwa Minister und den Regierungschef ernennen und entlassen darf. Mugabe dagegen will, dass der Regierungschef repräsentiert, aber nicht entscheidet.
Tsvangirai zeigte sich in einem Interview des 'Sunday Independent' enttäuscht: "Wir sind so nahe (an einer Lösung) und doch so weit entfernt". Er werde auf keinen Fall unter Druck ein Abkommen unterzeichnen, das nur halbherzige Lösungen biete.
Die SADC-Gipfelteilnehmer hatten Mugabe am Samstag einen kühlen Empfang bereitet. Es gab keinen Applaus wie im vergangenen Jahr beim Gipfel in Sambia, aber stattdessen harte und kritische Worte. Sambias Außenminister Kabinga Pande sagte in seiner Rede, Simbabwe habe einen "dicken Fleck auf der Demokratiekultur der Region hinterlassen". Botswanas Präsident Ian Khama war gar nicht erst angereist, weil Mugabe teilnahm.
Wirtschaftliche Erfolgsmeldung
Trotz des politischen und wirtschaftlichen Sorgenkindes Simbabwe: Eine Erfolgsmeldung gab es dann doch aus Johannesburg: 11 der 14 Mitgliedsstaaten wollen sich in einer regionalen Handelszone zusammenschließen. Ziel sind, bis 2015 einen gemeinsamen Markt zu schaffen. Ein Jahr später soll es dann eine Währungsunion geben, mit dem Ziel, bis 2018 eine gemeinsame Währung einzuführen. Drei Länder, Angola, die Demokratische Republik Kongo und Malawi, wollen wegen ihrer schwachen Wirtschaft erst später beitreten. Hauptmotor ist Südafrika. (hy)