Kroatien nach Sanaders Rücktritt

Warum geht er und warum gerade jetzt? Diese Frage stellen sich viele Politiker und Experten, die mit Ivo Sanaders Hinweis auf persönliche Gründe und einem nach gründlichem Nachdenken gefassten Entschluss nicht zufrieden waren. So mancher HDZ-Parteikollege erfuhr von Sanaders Rücktritt aus den Medien. Dies sorgte für Unmut über die Art und Weise. In der Opposition löste der Schritt Sanaders Rufe nach Neuwahlen aus. Raum für Spekulationen über die Motive Sanaders bietet sich weiter reichlich.

Flügelkämpfe oder gesundheitliche Gründe?

Zarko Puhovski, Präsident des Kroatischen Helsinki-Komitees, glaubt, hinter Sanaders Entscheidung würden sich doch gesundheitliche Gründe verbergen, entweder wegen seiner eigenen oder der eines Familienmitglieds. In Kroatien würde niemand wegen eines politischen Misserfolgs sein Amt niederlegen.

Der Politologe Branko Caratan vermutet dagegen hinter dem Rücktritt Flügelkämpfe innerhalb der Regierungspartei. „Die Wirtschaftslage in Kroatien ist nicht gerade glänzend. Zudem sind die EU-Beitrittverhandlungen wegen des Grenzstreits mit Slowenien gestoppt. Daher handelt es sich höchstwahrscheinlich um einen Umbau innerhalb der HDZ. Es geht hier nicht nur um den Rücktritt von Premier Sanader, auf der Tagesordnung stehen auch zahlreiche personelle Umbesetzungen an der Parteispitze“, so der Politologe.

Opposition empört

Auch die Opposition zeigt sich überrascht. Der Abgeordnete der Regionalpartei Istrische Demokratische Gemeinschaft, Damir Kajin, mutmaßt: Sanader unternehme nur „ein Manöver, um nach fünf Monaten seine Rückkehr in die Politik zu verkünden“. So wird in Kroatien bereits darüber spekuliert, Sanader könnte sich Anfang kommenden Jahres um die Präsidentschaft bewerben.

Der Vorsitzende der Sozialdemokraten Zoran Milanovic vergleicht Sanader mit dem Kapitän, der das sinkende Schiff in der Krise verlässt. Er bietet allerdings auch einen Ausweg: „Wir meinen, dass in dieser Lage, nach dem Rücktritt eines Premiers, insbesondere nach einem solchen Rücktritt, der mit gar nichts zu rechtfertigen ist, das Land vorgezogene Neuwahlen und eine neue Führung braucht.“

Die schärfste Kritik an Sanaders Rücktritt kam von dem Vorsitzenden der bürgerlich-liberalen Volkspartei, Radimir Cacic. „Eine Führungspersönlichkeit, die maßgeblich dazu beigetragen hat, die Bürger Kroatiens und das kroatische Volk in eine solche Krise zu führen, kann und darf nicht das sinkende Schiff verlassen. Das ist keine Führung. Das ist Feigheit.“

Sanader hat angekündigt, er werde Präsident Stipe Mesic empfehlen, seine bisherige Stellvertreterin Jadranka Kosor zur Regierungschefin zu ernennen. Im Gegensatz zur Opposition haben die Koalitionspartner dazu bereits ihre Zustimmung signalisiert. Nun liegt die Entscheidung bei Staatspräsident Stipe Mesic, ob er den Rücktritt akzeptiert.

Autorinnen: Gordana Simonovic / Mirjana Dikic

Redaktion: Birgit Görtz