Russland stellt UN-Bericht zu Giftgas-Einsatz in Syrien infrage | Aktuell Nahost | DW | 31.08.2016
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Aktuell Nahost

Russland stellt UN-Bericht zu Giftgas-Einsatz in Syrien infrage

Es ist das alte Spiel: Die Westmächte prangern Kriegsverbrechen des syrischen Machthabers an. Doch Moskau hält seine schützende Hand über Assad. Ausgetragen wird der Konflikt in New York, am Sitz der Vereinten Nationen.

Opfer eines Chlorgasangriffs im syrischen Bürgerkrieg (Archivbild)

Opfer eines Chlorgasangriffs im syrischen Bürgerkrieg (Archivbild)

Russland hat Zweifel an einem Bericht der Vereinten Nationen (UN) angemeldet, der die syrische Führung bezichtigt, mit Chemiewaffen Zivilisten anzugreifen. Es sei fraglich, ob die Ergebnisse herangezogen werden könnten, um Sanktionen gegen Syrien zu verhängen, sagte der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin. Zwar sei "höchst wahrscheinlich" das Giftgas Chlorin eingesetzt worden, so der Diplomat. Nach russischer Lesart sei aber keineswegs geklärt, wer dafür verantwortlich ist. Seine Regierung sehe "eine Menge offener Fragen".

Tschurkin äußerte sich nach ersten Beratungen der UN-Vetomächte über Strafmaßnahmen gegen Syriens Machthaber Baschar al-Assad. Russland ist dessen wichtigste Schutzmacht im Kampf gegen Aufständische, die teilweise von den USA unterstützt werden. Großbritannien und Frankreich betrachten die Schuld der syrischen Regierung dagegen als erwiesen. Beide UN-Vetomächte forderten - ebenso wie die Vereinigten Staaten und Deutschland - eine entschiedene Reaktion des Sicherheitsrates auf die "Kriegsverbrechen" des Regimes.

Tödliche Chemikalien aus Hubschraubern abgeworfen

Laut dem UN-Bericht, der gemeinsam mit der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) erstellt wurde, warfen Hubschrauber der syrischen Luftwaffe im April 2014 und im März 2015 in der nordwestlichen Provinz Idlib Giftgas ab. In beiden Fällen habe man eindeutig die syrische Armee als Urheber identifiziert, hieß es. Aber auch die Extremisten-Miliz "Islamischer Staat" (IS) verwendete die geächteten Kampfmittel: Sie setzte demnach im August 2015 Senfgas ein.

Unter massivem internationalem Druck war Syrien 2013 der Chemiewaffenkonvention beigetreten. Präsident Assad verpflichtete sich damit, sämtliche Chemiewaffen zu zerstören. Bei einer Verletzung des Abkommens drohen Strafmaßnahmen. Doch Russland hat im UN-Sicherheitsrat immer wieder eine Verurteilung seines Verbündeten verhindert.

jj/kle (dpa, afp)