Rio nach der Militärintervention
23. Dezember 2018
Selbst im an Gewalt gewöhnten Rio de Janeiro war jene Szene Anfang Dezember ungewöhnlich. Mitten in einen religiösen Kult hinein stürmten Militärpolizisten die Kirche der "Assembleia de Deus" in der Rua São Miguel, der Hauptstraße der Borel-Favela. Angeblich wollten sie einen Drogenhändler festnehmen, den sie in der Kirche vermuteten.
"Mitten in der Kirche, mitten im Haus Gottes! Was soll denn das?" rief jemand entsetzt. Dann brach über dem Gotteshaus die Hölle los. Von den umliegenden Hügeln nahmen Drogengangster die in der Kirche verschanzten Polizisten ins Kreuzfeuer, die aus den Kirchenfenstern zurück schossen.
Noch Tage später liegt eine unnatürliche Stille über dem "Morro do Borel". An den Zugängen patrouillieren Militärpolizisten mit kugelsicheren Westen und schweren Waffen, misstrauisch beäugen sie die Bewohner. Fragt man die, was passiert ist, erntet man meist Schweigen. "Normalerweise ist es ruhig hier", sagt der 65-jährige Henrique, der seit 30 Jahren neben der Kirche wohnt. "Besser gesagt, meistens halt, wenn nicht mal gerade was passiert, eine sporadische Episode."
Dabei sind Schießereien in Rio gar nicht sporadisch. Seit das Militär Mitte Februar von Staatschef Michel Temer den Auftrag erhielt, für die hilflose Landesregierung die Kontrolle über Rios Sicherheitsapparat zu übernehmen, stieg die Zahl der Schusswechsel um 56 Prozent an. Es waren über 8000, bei denen 161 Personen von Querschlägern getroffen wurden.
Deutlich mehr als 1000 Menschen von der Polizei getötet
Doch die erschreckendste Bilanz der Militärintervention ist der Anstieg der von der Militärpolizei getöteten Personen. Bis November waren es 1444 Menschen, der höchste jemals in Rio gemessene Wert und zudem 40 Prozent mehr als im Vorjahr. "Das ist ein Skandal", so die Soziologin Julita Tannuri Lemgruber gegenüber der DW. "Wir werden am Jahresende bei 1500 von der Polizei getöteten Menschen ankommen."
Auch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) kritisiert die harte Hand. "Militäroperationen, die eine Todesspur in den armen Vierteln zurücklassen, verbessern nicht die öffentliche Sicherheit", so HRW-Direktor Daniel Wilkinson. "Ganz im Gegenteil, sie führen dazu, dass die Bewohner der Favelas Angst vor der Polizei bekommen und zögern, ihr bei der Bekämpfung des Verbrechens zu helfen."
Wiederholte strategische Misserfolge
Wie groß der Rückschlag im Bereich der öffentlichen Sicherheit ist, zeigt der Blick zurück. Im Jahr 2008 hatte Rios Landesregierung begonnen, Favelas mit Polizeieinheiten zu besetzen, den "Unidades de Polícia Pacificadora" (UPPs). Bis 2013 sank daraufhin die Gewalt in Rio, und Hoffnung keimte auf, die Gewaltspirale endlich zu stoppen.
Doch ab 2014 verlor die Polizei in den Armenvierteln zusehends die Unterstützung der Bevölkerung. Zudem wirkte sich die Haushaltskrise aufgrund der Rezession aus. Weder Ersatzteile noch Benzin hatte die Polizei für ihre alten Streifenwagen, und sowohl die Drogenbanden wie auch die sich ausbreitenden Milizen waren besser bewaffnet.
Seitdem tobt in Rio ein blutiger Kampf zwischen der Polizei, den paramilitärischen, mit Polizisten durchsetzten Milizen und den Drogenbanden. Zwar versprachen die Militärs zu Beginn der Intervention, verstärkt auf intelligente Ermittlungsmethoden zu setzen. Trotzdem lief es meist auf wilde Schießereien in den Armenvierteln hinaus.
"Große Operationen ersetzen nicht strukturelle Reformen"
"Die Intervention des Bundes durch die Streitkräfte hat nicht die strukturellen Probleme der öffentlichen Sicherheit in Rio gelöst", resümiert der Bericht des Interventionsobservatoriums, einem Gremium der Zivilgesellschaft. "Stattdessen haben wir gesehen, dass man weiter auf die Strategie des bewaffneten Konflikts setzt, dass man das Geld für große Operationen einsetzt und auf strukturelle Reformen der Sicherheitskräfte verzichtet."
Dabei befürworteten die meisten Bewohner anfangs die Militärintervention. Mitte Februar entzog Präsident Michel Temer der Landesregierung die Kontrolle über den angeschlagenen Sicherheitsapparat und die Gefängnisse, berief General Walter Braga Netto zum Interventor und stellte ihm 1,2 Milliarden Reais, rund 400 Millionen US-Dollar, zur Verfügung, um die Sicherheitskräfte auszurüsten.
Doch selbst das Geldausgeben klappte nicht. Gerade einmal die Hälfte der Summe konnte Braga Netto bis Anfang Dezember für neue Ausrüstung ausgeben. Schuld sei die komplette Unfähigkeit des trägen Staatsapparates gewesen, Ausschreibungen durchzuführen. Selbst mit dem Ankauf von Waffen sei die Bürokratie überfordert gewesen. "Ich hatte nicht mit einem derart großen Verlust der Handlungsfähigkeit des Staates gerechnet", so Braga Netto Mitte Dezember.
Weniger Überfälle auf Lastwagen
Immerhin konnten die über die Haupt- und Zufahrtsstraßen wachenden Soldaten die Überfälle auf Lastwagen reduzieren. Minus 14,4 Prozent, so die Mitte Dezember veröffentlichte Bilanz des Interventionsobservatoriums. In den Medien hatten sich die Generäle dafür feiern lassen. Unpassend, so Lemgruber. "Ich halte es für absurd, dass die Intervention sich derart auf Verbrechen gegen Eigentum konzentriert."
Mit Blick auf die im Januar antretenden neuen Regierungen in Rio und im Bund ist Lemgruber skeptisch. "Es wird schlimmer werden, denn beide Regierungen stimulieren die Gewalt, und leiden wird die Favelabevölkerung."
In der Borel-Favela geht bereits die Angst vor den mit Präzisionsgewehren bestückten Drohnen um, mit denen der neue Gouverneur die bewaffneten Drogenjungs ausschalten will. "Drohnen sind gefährlich", weiß auch der neben der Kirche mit den Einschusslöchern lebende Henrique. "Wir haben ja schon genug Schießereien hier, stell Dir vor, dass demnächst auch noch die Drohnen auf uns hinunterballern."