Riesiges Konjunkturprogramm für Japan
5. Dezember 2019
Die Regierung von Ministerpräsident Shinzo Abe beschloss das Förderprogramm am Donnerstag: Der Staat selbst nimmt dafür umgerechnet 110 Milliarden Euro (13,2 Billionen Yen) in die Hand. Ergänzt werden diese Konjunkturspritzen durch staatliche Kredite und Kreditgarantien sowie private Investitionen, so dass Anschubhilfen für die Wirtschaft in Höhe von insgesamt fast 220 Milliarden Euro (26 Billionen Yen) zusammenkommen. Die Maßnahmen zielen darauf ab, das Bruttoinlandsprodukt bis März 2022 um 1,4 Prozent nach oben zu treiben.
Die japanische Wirtschaft war im dritten Quartal so schwach gewachsen wie seit einem Jahr nicht mehr. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg zwischen Juli und Oktober nur um 0,2 Prozent auf das Jahr hochgerechnet. Seit Abe 2012 ins Amt kam, ist es seiner Regierung bisher nicht gelungen, das Wirtschaftswachstum nennenswert zu befeuern.
Höhere Mehrwertsteuer belastet
Dabei wird die lange Zeit von ihrer Exportstärke lebende Wirtschaft Japans ähnlich wie die deutsche Wirtschaft durch den internationalen Handelsstreit besonders stark ausgebremst. Hinzu kommt, dass die Regierung jüngst zur Sanierung der Staatsfinanzen die Mehrwertsteuer erhöhte. Experten hatten denn auch befürchtet, dass dadurch der private Konsum gehemmt wird, der die Konjunktur bislang stützt. Mit dem neuen Programm will Abe offenbar hier gegensteuern.
Zudem solle sichergestellt werden, so der Regierungschef, dass die Wirtschaft auch nach den mit massiven Investitionen verbundenen Olympischen Spielen in Tokio im kommenden Jahr weiter nachhaltig zulege. Die Mittel sollen außerdem zum Wiederaufbau der Infrastruktur nach Naturkatastrophen wie etwa dem schweren Wirbelsturm "Hagibis" im Oktober genutzt werden.
Japan hat bereits jetzt eine Schuldenlast von 224 Prozent des BIP zu tragen. Das ist die höchste Schuldenquote aller Industriestaaten. Im Oktober hatte die Bank of Japan ihre Wachstumsprognose für das laufende Bilanzjahr auf 0,6 Prozent gesenkt. Im Juli war sie noch von einem leicht höheren Wachstum von 0,7 Prozent ausgegangen.
ar/tko (rtr, dpa)