Schweden: Regierungsbildung erneut gescheitert

Die unterschiedlichen Positionen seien derzeit nicht so miteinander vereinbar, dass er eine Regierung bilden könne, sagte der bisherige Ministerpräsident und Chef der Sozialdemokraten, Stefan Löfven (Artikelbild). Es habe trotz "festgefahrener Positionen" jedoch "mehr Verständnis füreinander" gegeben.

Der Sozialdemokrat hatte sich um eine Zusammenarbeit zwischen dem Mitte-rechts- und dem Mitte-links-Block bemüht. Vor ihm war Mitte Oktober bereits der Chef der konservativen Moderaten Partei, Ulf Kristersson, mit der Regierungsbildung gescheitert.

Vier Versuche

Parlamentspräsident Andreas Norlén kann insgesamt vier Mal Kandidaten vorschlagen, die eine Regierung bilden sollen. Scheitern sämtliche Versuche sind Neuwahlen nötig. Norlén erteilte nach Beratungen mit den Vorsitzenden der im Parlament vertretenen Parteien am Abend zunächst keinen neuen Sondierungsauftrag. Stattdessen will der Konservative nun selbst eine aktivere Rolle bei der Regierungsbildung übernehmen und die Parteivorsitzenden an den Verhandlungstisch holen. 

Bei der Parlamentswahl im September waren die bislang regierenden Sozialdemokraten trotz Verlusten stärkste Kraft geblieben. Aber weder ihr rot-grünes Lager noch der konservative Block verfügen über eine stabile Mehrheit. Sowohl das Mitte-rechts-Lager als auch das rot-grüne Lager schlossen eine Zusammenarbeit mit den erstarkten, rechtspopulistischen Schwedendemokraten aus.

cgn/uh (afp, dpa)