Konservativer Sieg

Bei den Wahlen in Litauen hat sich am Sonntagabend (12.10.2008) ein Sieg für die Opposition gegen den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Gediminas Kirkilas abgezeichnet. Wie die Nachrichtenagentur BNS berichtete, ergab eine Wählerbefragung direkt nach der Stimmabgabe, dass die konservative Partei Vaterlandsunion mit 21 Prozent größte Partei im neuen Parlament in Vilnius wird. Den zweithöchsten Stimmenanteil erhielt das Wahlbündnis Ordnung und Gerechtigkeit des früheren Staatspräsidenten Rolandas Paksas mit 13,9 Prozent. Die Sozialdemokraten kamen nur auf 13,2 Prozent – immer noch doppelt so viele Stimmen, wie ihnen vor der Wahl prognostiziert worden waren. Auf Platz vier nach den Sozialdemokraten landete mit elf Prozent die Nationale Wiederbelebungspartei, die von Talkmastern und Popstars neu gegründet wurde.

Paksas galt vor den Wahlen als Favorit auf die Übernahme der Regierung. Er musste 2004 nach Korruptionsvorwürfen das Amt des Staatsoberhauptes aufgeben. Zwei weitere Parteien kamen nach der Wählerbefragung über die in Litauen geltende Fünf-Prozent-Hürde. Seit der Unabhängigkeit des größten baltischen Landes 1991 von der damaligen Sowjetunion haben sich elf Regierungschefs abgelöst.

EU-kritische Kräfte gestärkt

Wie bei dieser Zersplitterung eine künftige Regierung aussehen könnte, blieb zunächst völlig offen. Deutlich war jedoch eine Verschiebung zugunsten der EU-kritischen und pro-russischen Kräfte. Beide in Führung liegenden Parteien hatten im Wahlkampf insbesondere dafür plädiert, sich gegen Entscheidungen der Europäischen Union stärker zur Wehr zu setzen, wenn dies den Interessen Litauens entspreche. Gleichzeitig wurde eine Intensivierung der Beziehungen zu Moskau gefordert.

Die 2,7 Millionen Stimmberechtigten sollten zugleich bei einer nicht bindenden Volksabstimmung über eine Verlängerung der Laufzeit für das umstrittene Atomkraftwerk Ignalina abstimmen. Es muss nach dem Willen der EU 2009 vom Netz genommen werden und deckt bisher knapp drei Viertel des litauischen Strombedarfs. Eine klare Mehrheit für eine Verlängerung der Laufzeit galt als weitgehend sicher.

Erste sichere Ergebnisse der Stimmenauszählung wurden für Montagmorgen erwartet. (rri)