Rechtsextreme Chats setzen Polizei unter Druck | Aktuell Deutschland | DW | 15.06.2021
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages
Anzeige

Extremismus

Rechtsextreme Chats setzen Polizei unter Druck

An den bei der hessischen Polizei bekannt gewordenen Chats mit rechtsextremem Inhalt waren mehr Beamte beteiligt als bislang bekannt. Hessens Innenminister sprach von 49 Beamten im aktiven Dienst.

Sondersitzung Innenausschuss Landtag Hessen

Hessens Innenminister Beuth (CDU) nimmt im Landtag Stellung

Darunter seien überwiegend Kräfte des Spezialeinsatzkommandos (SEK), die anderen stammten aus dem Landeskriminalamt (LKA), der Bereitschaftspolizei, dem Landespolizeipräsidium sowie aus den Präsidien Ost- und Südhessen, sagte Innenminister Peter Beuth (CDU) im Landtag. Hinzu kämen sieben Chat-Teilnehmer, die keine hessischen Polizisten seien. Gegen 24 dieser insgesamt 56 Teilnehmer werde nicht strafrechtlich vorgegangen, auch nicht disziplinarisch.

Hakenkreuze und Hitler-Bilder

Der Innenminister hatte vor wenigen Tagen das SEK des Frankfurter Polizeipräsidiums wegen rechtsextremer Äußerungen von Polizisten in Chatgruppen aufgelöst. Bekannt war bisher, dass die Staatsanwaltschaft gegen 18 aktive und 2 ehemalige SEK-Angehörige ermittelt. Sie sollen unter anderem Hakenkreuze und Hitler-Bilder ausgetauscht haben. Gegen weitere Beamte laufen disziplinarische und arbeitsrechtliche Maßnahmen.

Deutschland Ermittlungen gegen 18 Beamte der Frankfurter SEK

Die rechtsextremen Chats beschädigen das Ansehen der Polizei schwer

Beuth sagte, es handele sich um einen Zwischenstand. Er verwies auf Durchsuchungen in der vergangenen Woche. Sichergestelltes Material werde weiter ausgewertet.  

SPD-Fraktionschefin Nancy Faeser sagte, die Erklärung des Ministers zeige, dass es sich um eine deutlich größere Dimension handele als bislang bekannt. Zudem stelle sich die Frage, warum das Landeskriminalamt (LKA) Hessen die Ermittlungen führe, obwohl in dem Fall auch gegen zwei LKA-Beamte vorgegangen werde.

haz/ehl (dpa, hessenschau)

Die Redaktion empfiehlt