Rückschlag für Erdogans AKP in Instanbul | Aktuell Europa | DW | 09.04.2019
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Wahlen in der Türkei

Rückschlag für Erdogans AKP in Instanbul

Im Streit um die Bürgermeisterwahl in Istanbul hat die türkische Wahlkommission den Antrag der Regierungspartei auf eine Neuauszählung der Stimmen abgelehnt. Jetzt fordert die AKP eine Wiederholung der Wahl.

Es würden lediglich 51 Wahlurnen neu ausgewertet, sagte Kommissionsmitglied und AKP-Politiker Recep Özel. Das macht nur einen Bruchteil der rund 8,5 Millionen abgegebenen Stimmen in der Metropole aus. Die Entscheidung über den AKP-Antrag zur Annullierung der Wahl in einem Istanbuler Bezirk stand noch aus. 

Der Oppositionskandidat Ekrem Imamoglu hatte die Bürgermeisterwahl in Istanbul Ende März nach vorläufigen Ergebnissen gewonnen. Er lag jedoch nur mit einem hauchdünnen Vorsprung vor Ex-Ministerpräsident Binali Yildirim. 

Polizei überprüft Adressen von Wählern

Der Präsident und AKP-Vorsitzende Recep Tayyip Erdogan hatte die Wahl am Montag als regelwidrig bezeichnet und sprach von einem "organisierten Verbrechen". Als Begründung für den Aufruf zur Annullierung des Wahlergebnisses gab die AKP unter anderem an, dass über elf Tausend Menschen in Istanbuls Buyukcekmece-Distrikt nicht richtig registriert gewesen seien. 

Die Polizei hatte in Istanbul daraufhin im Buyukcekmece-Distrikt Kontrollen durchgeführt und Adressen von Wählern überprüft, ob diese auch wirklich dort wohnen. Das bestätigte ein Polizeisprecher, es gebe aber keine offiziellen Ermittlungen. 

Die AKP fordert nun, die Bürgermeisterwahl in Istanbul komplett wiederholen zu lassen. Der Antrag werde noch am Dienstag eingereicht, sagte der AKP-Vizechef Ali Ihsan Yavuz. Sollte die Wahlkommission den Antrag ablehnen, würden immer Zweifel am Ergebnis bestehen bleiben.

Verlust Istanbuls ein Rückschlag

Eine Erklärung der Hohen Wahlkommission zum Endergebnis wird Ende der Woche erwartet. Erdogans AKP hatte die Kommunalwahl vor einer Woche landesweit gewonnen. Allerdings verlor sie in Metropolen an Zuspruch. Unter anderem ging die Hauptstadt Ankara an die Oppositionspartei CHP.

Ankara und Istanbul wurden 25 Jahre lang von islamisch-konservativen Bürgermeistern regiert. Der Verlust Istanbuls wäre eine herber Rückschlag für Erdogan, der selbst einmal Bürgermeister der Metropole war.

ach/fab (dpa, rtre)

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