Rückblick: Erste Medienrechtstagung ZOOM 2018 | Medienrecht | DW | 12.10.2018
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Medienrecht

Rückblick: Erste Medienrechtstagung ZOOM 2018

Die Deutsche Welle veranstaltete am 8. November 2018 gemeinsam mit dem Institut für Medien- und Kommunikationsrecht der Universität zu Köln die Medienrechtstagung Free Flow of Information.

„ZOOM – Internationales Medienrecht“ ist die neue Kooperation der Deutschen Welle und dem Institut für Medien- und Kommunikationsrecht der Universität zu Köln.

Am 8. November 2018 veranstalteten wir zum Auftakt die Medienrechtstagung „Free Flow of Information –  gefährlich oder in Gefahr?“ in die NRW-Landesvertretung. 

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Free Flow of Information ist seit Jahrzehnten ein Thema des internationalen Medienrechts und der Medienpolitik. Dabei geht es um die von territorialen Grenzen unabhängige Verbreitung von Informationen durch Fernsehen, Radio und Internet.

 

Schon immer stand Free Flow of Information in einem Spannungsverhältnis zwischen freier Kommunikation für demokratische Prozesse einerseits und der Einschränkung des Empfangs von Rundfunkprogrammen aus nationalem Interesse oder zum Schutz des Individuums andererseits. Im digitalen Zeitalter stellen sich neue Fragen der internationalen Kommunikation.

Ist Free Flow of Information ein völkerrechtlich allseits anerkanntes Prinzip und Maßstab für Rechtsprechung? Werden unterschiedliche politische und juristische Auslegungen des Begriffs angewendet?

Ist Free Flow of Information ein medienpolitisches Ziel der internationalen Gemeinschaft und wenn ja, wie wird es umgesetzt? Was tun Bundesregierung und EU-Kommission, um gerade den freien Informationsfluss der Sozialen Netzwerke zu gewährleisten? Was ist erforderlich, um den Einzelnen vor Missbrauch zu schützen? Was schadet dem Free Flow of Information mehr: der sichtbare Eingriff durch Gesetze, Zensur und Kampagnen oder der unsichtbare, insbesondere kommerziell motivierte Eingriff durch Algorithmen und Datenauswertung?

Wie wird Free Flow of Information für gezielte Desinformation, Verunsicherung und Propaganda instrumentalisiert? Wo hört länderübergreifende Nachrichtenversorgung sowie Wertevermittlung zum Austausch der Kulturen und zur Völkerverständigung auf? Wo fängt unzulässige Beeinflussung und Einmischung sowie Manipulation der Meinungsbildung an?

Darüber diskutierten unter anderem Prof. Dr. Angelika Nußberger, Vizepräsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und Peter Limbourg, Intendant Deutsche Welle. Die Keynote hielt Dr. Katarina Barley, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz.

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