Putsch von Armee und Polizei in Thailand
19. September 2006
Eine Gruppe mit Namen Demokratische Reform unter dem Rat der Monarchie erklärte am frühen Mittwochmorgen (20.9.06 / Ortszeit) im Fernsehen, Streitkräfte und Polizei seien unter ihrer Kontrolle. Die Putschisten um Armeechef Sonthi Boonyaratkalin ernannten General Surayudh Chulanont zum neuen Regierungschef. Er ist ein Vertrauter von König Bhumibol Adulyadej. Sie erklärten das Kabinett und den Senat für aufgelöst. Die Verfassung setzten sie außer Kraft und riefen das Kriegsrecht aus.
Undurchsichtig
Man werde die Macht bald wieder an eine "Regierung unter dem König" abgeben, sagte ein Sprecher der Putschisten. Unklar war zunächst, ob die ganze Armee hinter den Putschisten stand und inwieweit die Militärs die Lage kontrollierten.
Am Abend waren Panzer in der Hauptstadt Bangkok aufgefahren und hatten Regierungsgebäude umstellt. Der Staatsrundfunk unterbrach sein Programm, spielte patriotische Musik und zeigte Bilder der vom Volk verehrten Königsfamilie. Vize-Regierungschef Surakiart Sathirathai sagte dem US-Sender CNN, Thaksin habe den Armeechef abgesetzt. Er hoffe, dass die Lage bald wieder unter Kontrolle sei.
Was macht Thaksin?
Augenzeugen berichteten von Truppenbewegungen in Bangkok seit dem Nachmittag. In Fernsehbildern waren Panzer auf den Straßen zu sehen. Das Straßenbild wirkte jedoch ungewöhnlich ruhig. Der abendliche Verkehr rollte scheinbar ganz normal weiter. CNN berichtete, der Ministerpräsident wolle eine Rede vor der UN um einen Tag auf Dienstag vorziehen und dann sofort nach Hause reisen.
Thaksin steht seit Anfang des Jahres unter großem politischen Druck. Vor der Parlamentswahl im April hatte es in Bangkok wochenlange, vor allem von der städtischen Mittelschicht getragene Massenproteste gegen den Regierungschef gegeben. Der öffentliche Zorn hatte sich an einem umstrittenen, millionenschweren Aktiengeschäft zugunsten seiner Familie entzündet.
20. Putsch
Die Abstimmung gewann Thaksins Partei Thai Rak Thai (Thais lieben Thais) zwar erwartungsgemäß. Durch einen Wahlboykott der Opposition konnte jedoch das Abgeordnetenhaus nicht zusammentreten. Auf Weisung von König Bhumibol Adulyadej suchten die höchsten Gerichte des Landes Wege aus der Krise und annullierten schließlich die Wahl. Die Abstimmung sollte Mitte Oktober wiederholt werden. Erst vor wenigen Tagen hatte Armeechef Sonthi Boonyaratkalin öffentlich Gerüchte über bevorstehenden Putsch gegen die Regierung zurückgewiesen. Es ist der 20. Putsch in Thailand seit 1932.
Das Auswärtige Amt empfahl allen deutschen Staatsbürgern in Thailand, Ruhe zu bewahren. Eine Sprecherin sagte in Berlin, deutsche Staatsbürger sollten in ihren Hotels bleiben. Das Auswärtige Amt beobachte die Situation aufmerksam. (mas)