Präsidentenwahl in Usbekistan
24. Oktober 2021
Mehr als 21 Millionen Menschen sind in Afghanistans großem Nachbarland Usbekistan zur Präsidentenwahl aufgerufen. In der zentralasiatischen Ex-Sowjetrepublik wird mit einem haushohen Sieg des 64 Jahre alten Amtsinhabers Schawkat Mirsijojew gerechnet. Neben dem Staatschef, der nach dem Tod des Diktators Islam Karimow 2016 das abgeschottete Land nach außen deutlich öffnete, sind drei weitere Kandidaten und eine Bewerberin zugelassen. Sie haben als kaum bekannte Politiker regierungstreuer Parteien nach Meinung von Beobachtern keine Chance.
Mirsijojew hatte nach der Amtsübernahme 2016 das zuvor weitgehend abgeschottete Land vorsichtig reformiert. Er ließ politische Gefangene frei, schaffte die Zwangsarbeit auf den Baumwollfeldern ab und kurbelte mit Hilfe von Reformen die Wirtschaft im Land an. Mirsijojew hatte vor fünf Jahren 88,6 Prozent der Stimmen erhalten.
Mirsijojew verspricht Jugend bessere Perspektiven
Im Wahlkampf versprach er, künftig den Menschen und vor allem die bisweilen perspektivlose Jugend in den Mittelpunkt seiner Politik in dem Land mit den mehr als 30 Millionen Einwohnern zu stellen. Millionen Usbeken verdienen als Migranten vor allem in Russland Geld für ihre Familien. Die Corona-Pandemie hat eine Wirtschaftskrise ausgelöst und trägt zur Unzufriedenheit in der Bevölkerung bei. Die bevölkerungsreichste der ehemaligen zentralasiatischen Sowjetrepubliken pflegt enge Beziehungen zu Russland und China.
Opposition hat keine Chance
Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kritisierten im Vorfeld unter anderem den Ausschluss der Opposition bei der Abstimmung sowie Verstöße gegen Menschenrechte. Menschenrechtsorganisationen beklagen ebenfalls einen wachsenden Druck auf unabhängige Medien und Blogger. Die OSZE wird ihr Urteil zur Abstimmung am Montag abgeben. Für Deutschland ist das rohstoffreiche Usbekistan nach Kasachstan der zweitwichtigste Handelspartner in Zentralasien.
Die Wahllokale sind von 8.00 Uhr (5.00 Uhr MESZ) bis 20.00 Uhr (17.00 Uhr MESZ) geöffnet. Im Anschluss werden erste Prognosen erwartet. Mit einem vorläufigen Endergebnis wird am Montag gerechnet.
as/se (dpa, afp)