Polens Staatschef Duda muss in Stichwahl

Bei der Präsidentenwahl in Polen hat der nationalkonservative Amtsinhaber Andrzej Duda die für eine Wiederwahl nötige absolute Mehrheit verpasst. Er kam nach Auszählung fast aller Stimmen auf gut 43 Prozent. Gegenkandidat in zwei Wochen ist der Warschauer Bürgermeister Rafal Trzaskowski, der 30 Prozent erreichte.

Die Wahlbeteiligung war trotz der Coronavirus-Pandemie hoch. Ursprünglich war die Abstimmung schon für den 10. Mai geplant, wurde aber wegen der Corona-Krise kurzfristig verschoben. In den Wahllokalen galten strenge Abstandsregeln, viele Wähler trugen Schutzmasken.

Nationalkonservativ vs. liberalkonservativ

Um das höchste Staatsamt bewarben sich insgesamt elf Männer. Der von der nationalkonservativen Regierungspartei PiS unterstützte Duda galt als Favorit. Zum stärksten Herausforderer avancierte bereits in Umfragen der Warschauer Bürgermeister Trzaskowski. Er ging für das liberalkonservative Oppositionsbündnis Bürgerkoalition (KO) an den Start. 

Die Wahl gilt auch als eine Art Volksabstimmung über die Politik der regierenden Partei PiS, die seit 2015 den Präsidenten stellt und im Parlament die absolute Mehrheit hat.

Unversöhnliche Rivalen

Sollte es zu einer zweiten Amtszeit Dudas kommen, würde dies die starke Machtposition der Partei bis zur nächsten Parlamentswahl im Jahre 2023 untermauern. Ein Sieg Trzaskowskis dagegen könnte bedeuten, dass die PiS bei etlichen Gesetzesvorhaben damit rechnen muss, dass der Präsident von seinem Veto-Recht Gebrauch macht und die Initiativen stoppt.

Bereits im Wahlkampf hatten sich Duda und Trzaskowski unversöhnlich gegenüber gestanden. Während Trzaskowski die von PiS durchgesetzten Änderungen im Justizwesen verurteilte und sich offen für die Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe zeigte, attackierte Duda die Schwulen- und Lesben-Bewegung und die Europäische Union.

kle/wa (dpa, afp)