Prodis Regierung steht

Es ist Romano Prodis zweiter Versuch mit dem Regieren. Just vor zehn Jahren hatte der heute 66-Jährige schon mal den Gang in den ehrwürdigen Quirinals-Palast in Rom angetreten. Strahlend und hoffnungsvoll präsentierte er damals die erste Linksregierung der italienischen Republik - zwei Jahre später stürzten ihn dann die Kommunisten. "Heute beginnt ein neues Abenteuer", meinte ein Kommentator zu Prodis feierlicher Vereidigung am Mittwoch (17.5.2006). "Die gleiche Maisonne, derselbe Mann" - nur die Probleme in Italien sind etwas heftiger geworden.

Bis in die Nacht dauerte das Geschiebe und Gezerre um die Ministerposten. Schließlich ist es kein Kinderspiel, in einem bunt zusammengewürfelten Bündnis mit sieben Parteien und diversen Unabhängigen jeden zufrieden zu stellen. "Wir garantieren eine solide und ausgewogene Regierung", verkündete ein lachender Prodi am Mittwochmorgen. "Die Liste der Minister ist abgeschlossen". Alle seien zufrieden, wenn auch nicht jeder glücklich sei. Doch "Glück ist nicht von dieser Welt", fügte der Chef des Mitte-Links-Bündnisses L' Unione hinzu.

D'Alema wird Außenminister

Der Parteichef der Demokratischen Linken, Massimo D'Alema, wird neuer Außenminister. D'Alema gilt als brillanter Redner und Taktiker, sprachbegabt und elegant. Vielen erscheint er als geborener Chefdiplomat. Mitte der 1990er Jahre war er zusammen mit Romano Prodi der Architekt des Triumphs der Linken bei den Parlamentswahlen. Prodi wurde Ministerpräsident, zwei Jahre später folgte ihm D'Alema als Regierungschef. D'Alema soll nun zusammen mit Francesco Rutelli, dem Chef der Margherita-Partei und künftigen Kulturminister, auch Vizeregierungschef werden.

Den schwierigen Posten des Wirtschafts- und Finanzministers übertrug Prodi dem Geldpolitiker Tommaso Padoa-Schioppa, der Italien lange im Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) vertreten hat. Der 65-Jährige genießt an den Finanzmärkten großen Respekt. Die drittgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone hat einen der höchsten Schuldenberge weltweit angehäuft und kämpft zugleich mit einer schleppenden Konjunktur. Durch eine Aufwertung des Industrieministeriums, das an den 54-jährigen Pierluigi Bersani ging, machte Prodi deutlich, dass er einer Ankurbelung der Wirtschaft Priorität gibt.

Ungleiche Vielparteien-Koalition

Eine Überraschung war die Entscheidung für Clemente Mastella von der kleinen katholischen Udeur-Partei als Justizminister. Für die Linken in Prodis ungleicher Vielparteien-Koalition bedeutet Mastellas Nominierung unter anderem, dass sie sich von Projekten wie der Gleichstellung homosexueller und heterosexueller Partnerschaften vorerst verabschieden müssen. Mastella hatte gedroht, die Koalition platzen zu lassen, sollte ihm kein Schlüsselressort zufallen. Seine Udeur-Partei hält drei Sitze im Senat, wo Prodis Bündnis lediglich zwei Sitze Vorsprung vor der konservativen Opposition hat.

Zum Infrastruktur-Minister ernannte Prodi den früheren Anti-Korruptionsrichter Antonio Di Pietro. Innenminister soll Ex-Regierungschef Giuliano Amato werden. Für Verteidigung ist künftig Arturo Parisi von der Margherita-Partei zuständig. Auch sechs Frauen sitzen am Kabinettstisch. Ihnen werden unter anderem die Ministerien für Gesundheit, Familie und Europaangelegenheit übertragen. Insgesamt zählt das neue Kabinett 25 Minister, ebenso viele wie die rechtsgerichtete Regierung unter Vorgänger Silvio Berlusconi hatte. Ein Vertrauensvotum im Senat wurde für Freitag erwartet; für die kommende Woche strebt Prodi eine Abstimmung im Unterhaus an.

Berlusconi: "Wir helfen nicht"

Prodis Bündnis hatte die Parlamentswahlen am 9. und 10. April denkbar knapp gewonnen. Der abgewählte rechtskonservative Ministerpräsident Berlusconi kündigte unterdessen einen harten Oppositionskurs an. Als Oppositionschef werde er dem Prodi-Bündnis das "Leben nicht leicht machen", warnte Berlusconi auf seiner Abschieds-Pressekonferenz am Dienstag in Rom. "Wir werden der künftigen Mitte-Links-Regierung in keiner Weise helfen", sondern "demokratisch" von deren Schwächen profitieren. (stl)