Panel-Teilnehmer und Redner der Veranstaltung | Medienrecht | DW | 02.10.2018
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Medienrecht

Panel-Teilnehmer und Redner der Veranstaltung

Es diskutierten unter anderem Katarina Barley, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz und Peter Limbourg, Intendant der Deutschen Welle.

Anneli Ahonen, „EU vs Disinformation" campaign

Anneli Ahonen ist Analytikerin für Desinformation und leitende Redakteurin des "Disinformation Reviews" und der "EU vs Disinformation" Webseite der European External Action Service East Stratcom Task Force.

Die Task Force wurde im November 2015 eingeführt. Die Webseite enthält Nachrichtenartikel mit wichtigen Beispielen dafür, wie pro-Kreml-Desinformationen in den internationalen Informationsraum gelangen. Außerdem werden hier Nachrichten und Analysen zu diesem Thema bereitgestellt.

Zuvor arbeitete Ahonen als Auslandsreporterin für den finnischen Staatssender Yleisradio. Acht Jahre lang berichtete sie für die größte finnische Zeitung Helsingin Sanomat aus St. Petersburg und berichtete unter anderem über die Desinformations-Kampagnen Russlands.

 

Dr. Katarina Barley, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

Dr. Katarina Barley ist seit März 2018 Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz. Zuvor war sie von 2017 bis 2018 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und führte die Geschäfte des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Barley ist seit 1994 Mitglied der SPD.

Auf das Abitur folgte das Studium der Rechtswissenschaften in Köln, Marburg und Paris unter Erlangung des Erstes und Zweites Staatsexamens und des Diplôme de Droit Français. Barley promovierte anschließend zur Dr. jur. in Münster zu dem Thema „Kommunalwahlrecht für Unionsbürger nach Einführung des Art. 28 Abs. 1 Satz 3 GG“.

Nachdem sie zunächst als Rechtsanwältin in Hamburg arbeitete, trat sie 1999 in den Wissenschaftlichen Dienst des Landtags Rheinland-Pfalz ein (zeitweise abgeordnet an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, als deutsche Vertreterin im Haus der Großregion in Luxemburg und Richterin am Landgericht Trier und am Amtsgericht Wittlich). Von 2008 bis 2013 war sie Referentin im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz des Landes Rheinland-Pfalz. Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Sie war zunächst Justiziarin der SPD-Bundesfraktion und darauf folgend Generalsekretärin der SPD für zwei Jahre bis 2017.

Barley ist Mitglied des ZDF-Fernsehrats, des Kuratoriums des Instituts für Europäische Politik e.V. und der Hochschule Trier, des Förderkreises der Hochschule Trier, der Europa-Union Deutschland e.V., der Arbeiterwohlfahrt, des Deutschen Roten Kreuzes, des Freundeskreises Herbert-Wehner-Bildungswerk e.V., des Marie-Schlei-Vereins e.V., des Deutschen Juristinnenbundes e.V., des ZONTA-Clubs Trier sowie bei ver.di. Sie ist außerdem Beiratsmitglied des Jacques Delors Instituts – Berlin.

Dr. Katarina Barley ist 1968 in Köln geboren und ist Mutter zweier Kinder.

 

Thomas Hacker, MdB, Obmann im Ausschuss für Kultur und Medien und medienpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion

Thomas Hacker ist Obmann im Ausschuss für Kultur und Medien und medienpolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion.

Nach der Lehre zum Bankkaufmann, absolvierte er ein Studium der Betriebswirtschaftslehre und legte die Steuerberaterprüfung ab. Zwischen 2008 und 2013 war er Fraktionsvorsitzender der FDP im Bayerischen Landtag. In seiner Heimatstadt Bayreuth ist er Stadtrat und Fraktionsvorsitzender der FDP / DU.

Seit 2013 ist Thomas Hacker Präsident der Thomas-Dehler-Stiftung und seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages.

 

Professor Dr. Karl-E. Hain, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Medienrecht an der Universität zu Köln

Professor Dr. Karl-E. Hain studierte Rechtswissenschaften an der Justus-Liebig-Universität in Giessen. Nach dem Zweiten Juristischen Staatsexamen 1990 arbeitete er bis 1995 als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Juristischen Seminar der Georg-August-Universität, Lehrstuhl Professor Dr. Christian Starck. 1993 wurde er mit der Schrift „Rundfunkfreiheit und Rundfunkordnung“ promoviert. 1998 erlangte er nach Abschluss seiner Habilitationsschrift „Die Grundsätze des Grundgesetzes“ die Lehrbefugnis für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie.

Nach Vertretungen in Göttingen, Freiburg und Bremen war er von 2003 bis 2008 Professor im Fachbereich Rechts- und Wirtschaftswissenschaften der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz. Seit dem Wintersemester 2008/2009 ist er Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Medienrecht an der Universität zu Köln sowie Direktor des Instituts für Medienrecht und Kommunikationsrecht ebendort.

Von 2009 bis 2011 war er Mitglied der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF). Seit 2017 ist er Ersatzmitglied der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK).

 

Dr. Arnd Haller, Leiter der Rechtsabteilung Google Deutschland und Nordeuropa

Dr. Arnd Haller ist seit 2005 Leiter der Rechtsabteilung der Google Germany GmbH. Er ist als Syndikusrechtsanwalt zuständig für die rechtlichen Belange von Google in Deutschland, Österreich und der Schweiz, Belgien, den Niederlanden, Luxemburg sowie in Skandinavien. Neben dem juristischen Management sind Haupttätigkeitsfelder das Internetrecht, Haftungsrecht, Urheberrecht, Verbraucherschutz, Datenschutz, Jugendmedienschutz, sowie die Rechtspolitik.

Dr. Haller ist seit 2001 als Rechtsanwalt zugelassen und beriet von 2002 bis 2005 als IP/IT Anwalt in der Kanzlei TaylorWessing in Hamburg Mandanten aus den Bereichen Medien, IT und Internet. Er studierte Rechtswissenschaft in Würzburg, Münster, Hamburg und Granada (Spanien) und promovierte an der Juristischen Fakultät der Universität in Münster, nach einem Forschungsaufenthalt in Buenos Aires (Argentinien).

 

Peter Limbourg, Intendant der Deutschen Welle

Limbourg studierte nach dem Wehrdienst Rechtswissenschaften in Bonn, wo er 1987 das Erste Juristische Staatsexamen ablegte. 

Er arbeitete in der ehemaligen DDR als Korrespondent in Leipzig, dann in London, bevor er 1990 als Korrespondent für SAT.1 nach Brüssel ging. 1996 übernahm er das Bonner Büro von ProSieben, 1999 war er an der Gründung des Nachrichtensenders N24 beteiligt und wurde dessen Co-Chefredakteur. 2008 wurde Limbourg alleiniger Chefredakteur von N24 und blieb bis 2013 Hauptmoderator der SAT.1 Nachrichten. 2010 wurde er nach seinem Ausscheiden bei N24 Informationsdirektor von ProSiebenSat.1 TV Deutschland (Senior Vice President News & Political Information). 

Der gebürtige Bonner (7. Juli 1960) wuchs in Rom, Paris, Athen und Brüssel auf. Peter Limbourg ist verheiratet und Vater dreier Kinder.

 

Zhanna Nemzowa, Russisch-Redaktion der Deutschen Welle

Nach ihrem Volkswirtschaftsstudium in Moskau machte Nemzowa beim russischen Wirtschaftsnachrichtensender RBC TV Karriere als Journalistin, indem sie als Moderatorin fungierte und Interviews mit Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft führte.

Nach der Ermordung ihres Vaters, dem politischen Oppositionsführer und Putin-kritischen Boris Nemzow im Februar 2015, verließ Zhanna Nemzowa Russland. Sie erkannte, dass auch ihre eigene Sicherheit gefährdet war. Ihr Weg führte sie nach Deutschland und schließlich zur Deutschen Welle, wo sie nun die Möglichkeit hat, ihre journalistische Erfahrung "in einer Weise einzusetzen, die in Russland nicht mehr möglich war".

Sie veranstaltet ihre eigene Show "Nemzowa Interview". Nemzowa veröffentlichte ein Buch mit dem Titel „Russland wachrütteln“.

 

Prof. Dr. Angelika Nußberger, Vizepräsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Prof. Dr. Angelika Nußberger ist seit 1. Januar 2011 Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg, seit 1. Februar 2017 dessen Vizepräsidentin.

Zugleich ist sie Professorin für Völkerrecht, öffentliches Recht und Rechtsvergleichung an die Universität zu Köln und Direktorin des Instituts für osteuropäisches Recht und Rechtsvergleichung. Vor ihrer Wahl zur Richterin war sie Prorektorin für Akademische Karriere, Diversität und Internationales an der Universität zu Köln.

Sie ist Mitglied der Ständigen Deputation des Deutschen Juristentags, des Präsidiums des Instituts für Rechtspolitik, des Senats der Schader-Stiftung, des Kuratoriums des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht sowie der Deutschen Staatsrechtslehrervereinigung.

 

Dr. Tobias Schmidt, Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen

Dr. Tobias Schmid ist als Direktor der Landesanstalt für Medien NRW auch Europabeauftragter der Direktorenkonferenz der Medienanstalten (DLM) und stellvertretendes Mitglied der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM). Seit 01. Januar 2018 hat Tobias Schmid zudem das Amt des Vize-Vorsitzenden der European Regulators Group for Audiovisual Media Services (ERGA) inne.

Zuvor war Tobias Schmid als Bereichsleiter Medienpolitik bei der Mediengruppe RTL Deutschland und seit 2010 als Executive Vice President Governmental Affairs bei der RTL Group tätig. Daneben engagierte sich der promovierte Jurist auch im Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT), von November 2012 bis September 2016 als Vorstandsvorsitzender.

 

Die Veranstaltung wurde moderiert von Maximilian Hofmann, Leiter des Deutsche Welle-Studios in Brüssel

Seit 2014 leitet Max Hofmann als Korrespondent das Studio der Deutschen Welle in Brüssel. Von dort berichtet er aus erster Hand über aktuelle europäischen Themen, die Politik der EU und die NATO.

Sein Gespür für internationale Zusammenhänge schärfte er zuvor als Berichterstatter der DW in Washington und in seinem Studium in Berlin und Paris.