Palästinenser vor ersten Wahlen seit 15 Jahren | Aktuell Nahost | DW | 10.02.2021
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Nahost

Palästinenser vor ersten Wahlen seit 15 Jahren

Wegen des Machtkampfs zwischen Fatah und Hamas fanden in den Palästinensergebieten seit 2006 keine Wahlen mehr statt. Nun haben sich beide Gruppen auf einen Zeitplan und einen Wahlprozess geeinigt.

Hamas und Fatah führen Gespraeche in Kairo

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas (r.) und der Vorsitzende des Wahlkomitees, Hana Naser (Archivbild)

Wie die rivalisierenden Palästinenserorganisationen nach zweitägigen Verhandlungen in Kairo bekanntgaben, legten sie sich auf einen Zeitplan für die Wahlen im Gazastreifen und im Westjordanland fest. Zugleich hätten sie sich "verpflichtet, deren Ergebnisse zu respektieren und zu akzeptieren".

Politische Gefangene sollen freikommen

Das Abkommen zwischen Hamas und Fatah sieht den Angaben zufolge ein Gericht mit ausschließlicher Zuständigkeit für den Prozess der Wahl und alle Fälle, die sich daraus ergeben, vor. Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen sind für den 22. Mai und 31. Juli angesetzt. Ein entsprechendes Dekret hatte Palästinenser Präsident Mahmud Abbas bereits im Januar unterzeichnet.

Die Wahlen sollten ohne Ausnahme in Jerusalem, im Westjordanland und im Gazastreifen stattfinden, erklärten beiden Gruppen. Die Vereinbarung beinhalte auch die Verpflichtung, alle Gefangenen, die "aus parteipolitischen Gründen oder im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit" inhaftiert sind, freizulassen.

Machtkampf zwischen Fatah und Hamas

Bei der vergangenen palästinensischen Präsidentschaftswahl 2005 kam Abbas ins Amt, er trat die Nachfolge des 2004 verstorbenen Jassir Arafat als Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde mit Sitz in Ramallah im Westjordanland an. Aus der bislang letzten Parlamentswahl in den Palästinensergebieten 2006 ging überraschend die radikalislamische Hamas als Sieger hervor, was zu einem Streit mit der gemäßigteren Fatah von Abbas führte.

In bewaffneten Auseinandersetzungen errang die Hamas die Macht im geographisch vom Westjordanland getrennten Gazastreifen. Seit 2007 regiert die Gruppe, die von Israel, den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft wird, in Gaza. Bereits im vergangenen September hatten sich Fatah und Hamas grundsätzlich darauf geeinigt, Wahlen abzuhalten.

ww/wa (afp, ap)

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