Oppositionspolitiker in Venezuela nach Rückkehr inhaftiert | Aktuell Amerika | DW | 16.10.2015
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Aktuell Amerika

Oppositionspolitiker in Venezuela nach Rückkehr inhaftiert

Vor der Parlamentswahl droht sich die Lage in Venezuela weiter zuzuspitzen: Der frühere Präsidentschaftskandidat und führende Oppositionspolitiker Manuel Rosales ist festgenommen worden.

Manuel Rosales während einer Pressekonferenz im Jahr 2006 (Foto: EPA)

Manuel Rosales während einer Pressekonferenz im Jahr 2006

Der vor sechs Jahren wegen Korruptionsvorwürfen nach Peru geflüchtete venezolanische Oppositionspolitiker Manuel Rosales ist kurz nach seiner Rückkehr in sein Heimatland festgenommen worden. Bei der Ankunft am Flughafen von Maracaibo im Nordwesten des Landes wurde der Gründer der Mitte-rechts-Partei UNT von einem großen Aufgebot der Nationalgarde und Geheimdienstvertreten in Empfang genommen, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte.

Der langjährige Rivale des im März 2013 verstorbenen sozialistischen Präsidenten Hugo Chávez hatte vergangene Woche angekündigt, vor der entscheidenden Parlamentswahl Anfang Dezember nach Venezuela zurückzukehren. "Nach sechs Jahren werde ich heute wieder die Erde betreten, wo ich geboren worden bin", hatte er vor der Ankunft mitgeteilt. Er hatte sich unter anderem in Panama und den USA aufgehalten.

Präsident Maduro muss um die Mehrheit für seine Sozialisten fürchten (Foto: dpa)

Präsident Maduro muss um die Mehrheit für seine Sozialisten fürchten

Rosales war November 2008 zum Bürgermeister der Millionen-Stadt Maracaibo gewählt worden, die auch Hauptstadt des ölreichen Bundesstaates Zulia ist. 2000 bis 2008 war er Gouverneur von Zulia. Die Vorwürfe der Justiz beziehen sich auf diese Zeit. Seit 2009 lag gegen Rosales in Venezuela ein Haftbefehl vor.

Angespannte Lage

Rosales weist die Vorwürfe zurück und sieht sich als Opfer einer gegen ihn inszenierten Kampagne. Er war ein erbitterter Gegner von Chávez, 2006 unterlag er dem Sozialisten bei der Präsidentschaftswahl jedoch deutlich.

Die Opposition wirft Chávez' Nachfolger Nicolás Maduro vor, er wolle mit aller Macht politische Gegner mundtot machen. Angesichts von Hyperinflation und Gewalt ist die Lage seit Wochen angespannt in dem Land mit den weltweit größten Ölreserven. Maduro muss bei den Parlamentswahlen am 6. Dezember um die Mehrheit für die regierenden Sozialisten bangen und eine Machterosion fürchten - mehrere führende Oppositionelle sind schon inhaftiert.

Lilian Tintori, die Ehefrau des inhaftierten Oppositionellen Leopoldo Lopez, bei einer Kundgebung (Foto: Anadolu)

Lilian Tintori, die Ehefrau des inhaftierten Oppositionellen Leopoldo Lopez, bei einer Kundgebung

Am Mittwoch traf Papst Franziskus während der Generalaudienz mit der Ehefrau und den Eltern des inhaftierten venezolanischen Oppositionspolitikers Leopoldo Lopez zusammen. Lopez war im September wegen Rebellion und Anstachelung zu Gewalt zu 13 Jahren Haft verurteilt worden. Er hatte sich 2014 an die Spitze von Massendemonstrationen gegen Kriminalität, Zensur und die schlechte Versorgungslage im Land gestellt. Sie habe dem Papst über politische Gefangene und Folter in venezolanischen Gefängnissen berichtet, sagte Lopez' Ehefrau Lilian Tintori nach dem Treffen. Der Papst habe betont, er denke an Venezuela und verfolge die Geschehnisse vor Ort aufmerksam.

stu/wa (afp, dpa)

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